Corona-Epidemie: Infektions-Obergrenze: Merkel will Lockerungen an Bedingung knüpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Lockerungen der Corona-Maßnahmen an Bedingungen knüpfen Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa Pool/dpa

Corona-Epidemie

Infektions-Obergrenze: Merkel will Lockerungen an Bedingung knüpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Lockerungen der Corona-Beschränkungen an die Bedingung einer Infektions-Obergrenze knüpfen. Einige Bundesländer hatten zuvor im Alleingang Lockerungen angekündigt. So will Niedersachsen nach durch einen Fünf-Stufen-Plan betroffene Branchen wieder hochfahren.

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Lockerungen der Corona-Beschränkungen an die Bedingung einer Infektions-Obergrenze knüpfen. Demnach würde ein zweiter Lockdown drohen, wenn mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern vermeldet werden. Dann müßten die betroffenen Landkreise die Maßnahmen wieder auf den Stand vom 12. April bringen, berichtet die Bild-Zeitung.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) habe am Dienstag mögliche Lockerungen mit den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer besprochen. Am Mittwoch soll bei einer Sitzung des Corona-Kabinetts eine gemeinsame Leitlinie gefunden werden.

Einige Bundesländer hatten zuvor im Alleingang Lockerungen angekündigt. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte am Montag einen Fünf-Stufen-Plan zum Wiederhochfahren betroffener Branchen an, wie beispielsweise der Gastronomie. Die Bundeskanzlerin betonte es sei „im Interesse der Menschen, daß es für ganz Deutschland eine Strategie gibt und eine gemeinsame Zielsetzung.“

Hamburg lockert Corona-Maßnahmen

Unterdessen hebt Bayern die Ausgangsbeschränkungen auf. Ab Mittwoch ist es erlaubt, eine Person außerhalb des Hausstands und enge Familienangehörige zu besuchen. Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen, teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit. Er betonte, die Entwicklung der Infektionszahlen gebe Anlaß zu Optimismus. Zugleich mahnte er die Bevölkerung zu verantwortungsvollem Handeln.

Mehr Freiheit bedeutet mehr Verantwortung für den Einzelnen. Die aktuellen Zahlen geben Anlass zu Optimismus, aber auch zu Vorsicht. Lebensfreude und vernünftige Wachsamkeit schließen sich nicht aus. Mit Corona zu leben, bedeutet verantwortungsvoll zu leben.

— Markus Söder (@Markus_Soeder) May 5, 2020

Auch der Hamburger Senat lockert die Corona-Bestimmungen. Die Entscheidung betrifft laut NDR die Öffnung von Spielplätzen, Museen und Tierparks. Diese Maßnahme folge einem Beschluß von Bund und Ländern vergangener Woche. (zit)

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Kommentare

Julius Octopus sagt:

6. Mai 2020 um 7:16 Uhr

Heute nachmittag werden wir alle schlauer sein. Der Einzige der bis jetzt einen wirklich durchdachten
Plan vorgelegt hat ist Markus Söder , bei einigen anderen MPs habe ich den Eindruck sie handeln
als Getriebene..
Wenn das alles so laufen soll, werden die MPs auch allein für die Folgen einer zu schnellen
und grosszügigen Öffnung verantwortlich sein.

Auf die Verantwortung der Einzelnen sollten wir uns nicht allzusehr verlassen, viele
die jetzt am lautesten Freiheit meine Grundrechte rufen, werden auch laut nach dem
Staat rufen wenn die Infektions- und Opferzahlen wieder in die Höhe schiessen.
Münchner sagt:

6. Mai 2020 um 0:12 Uhr

Was Merkel will interessiert nicht. Sie wurde nicht vom Volk gewählt, sonder nur von der Partei.
Eine Kanzlerin die so unfähig ist braucht niemand. Sie hat dieses Land zerstört mit ihrer Asylpolitik und der Abschaltung der AKW´s.
Eine sogenannte Kanzlerin, die täglich das GG bricht mit ihrer Asylpolitik und das Land wirtschaftlich zerstört mit ihrer grünen Politik gehört endlich vor Gericht gestellt.
Merkel und die Altparteien gehören auf den Müllhaufen der Politik.
Niemand braucht eine FDJ Sekretärin und Stasi IM Erika.
1. infaustumveritas sagt:
  
  6. Mai 2020 um 8:58 Uhr
  
  Was soll man dazu sagen? Gibt es dazu etwas zu sagen? Nein! Nur soviel: Solange Merkel von Knicksern wie Altmeier, Müller etc umgeben ist, wird es so weitergehen. Welche Hoffnungen hatte Seehofer geweckt – eingeknickt! Welche Hoffnungen hatte Merz geweckt – eingeknickt! Diese Frau muß jede Menge Belastungsmaterial gesammelt haben, das sich gegen die entsprechenden Herren ausspielen läßt – anders kann ich mir dieses Schmierentheater nicht mehr erklären.
  1. MUC62 sagt:
    
    6. Mai 2020 um 11:46 Uhr
    
    lieber infaustumveritas, erst Mal Danke für die Antwort bei der „Hygiene-Demo“
    Da waren wir wohl in gleicher Sache unterwegs, ich hatte Freunde in Frankfurt-Niederrad .
    Ich weiß auch noch, daß uns damals Holger Börner eine Dachlatte überziehen wollte. ☺
    
    Zum Belastungsmaterial, da haben Sie voll ins Schwarze getroffen, als man Fr. Hohlmeier (Straußtochter) an die Karre fahren wollte, hatte sie mehrmals damit gedroht gesammeltes Material gegen ihre Widersacher einzusetzen.
    In der Politik hat jeder gegen jeden was in der Hand; das kommt zum passenden Zeitpunkt auf den Tisch. In der kleinen Gemeinde in der ich fast 17 Jahre gelebt habe, hat die CSU ihren eigenen Bürgermeisterkandidaten zerlegt, weil er es wagte, einmal anderer Meinung zu sein. Und was ES betrifft: ich habe Familie von meinem verstorbenen Mann, sowie Freunde und Bekannte im Osten. Also, was man da so erzählt bekommt macht einen fassungslos.
    Ein befreundeter Polizist erklärte mir mal: wenn ihr wüsstet, was wir über jeden von Euch wissen würde Euch schlecht werden. Das war schon 1988.
    Auch Helmut Kohl war ein Sammler mit einem Elefantengedächtnis und das ist so Manchem Weggefährten zum Verhängnis geworden.
    I
2. Julius Octopus sagt:
  
  6. Mai 2020 um 8:58 Uhr
  
  Na Müchnener ein bisschen Nachhilfe im Fach Staatsbürgerkunde könnten bei Ihnen
  nicht schaden.
  Der Kanzler oder Kanzlerin wird von den Abgeordneten des Bundestages mit der
  sogenannten Kanzlermehrheit in diesem Fall absolute Mehrheit gewählt.
  Frau Merkel wurde da bisher 4 mal gewählt, und die Abgeordneten werden vom
  Volk gewählt, diese gehören natürlich einer Partei an, bei der AfD übrigens auch.
  Sie könnten sich übrigens wenn Sie im Besitz des passiven Wahlrechts sind als
  unabhängiger Kandiat aufstellen lassen für 2021 nur zu Müchner Glück Auf:-)))))
Thomas M sagt:

5. Mai 2020 um 23:04 Uhr

Ich dachte immer, die Genossin Merkel ist strikt gegen eine Obergrenze?
Erwin der Querdenker sagt:

5. Mai 2020 um 20:39 Uhr

Frau Merkel will vor allen Dingen den Zeitpunkt der Normalisierung möglichst weit rausschieben und sie hat deshalb ein großes Intereresse an manipulierten oder nicht belastbaren Zahlen, die in ihrem Sinne interpretierbar sind.

Ihr geht es in Wahrheit um die Fortsetzung der Beschränkungen bürgerlicher Freiheiten, um so die regierungskritischen Stimmen besser kontrollieren zu können.
Sie ist sicherlich nicht erst in der Coronakrise auf diesen höchst zweifelhaften Geschmack gekommen, ihr autokratisches Politikverständnis auf diktatorische Weise zu stärken, da sie wohl nur allzu gerne einem demokratischen Diskurs ausweicht, um unwidersprochen sinnbefreite Monologe in der medialen Öffentlichkeit führen zu können.

Ihrer festen Überzeugung wird sich nach der Coronaktise alles ändern!
Das mag wohl sein, doch eben nicht ganz so, wie sie sich dieses erträumt hat.
Die Unmut der Bürger wird verständlicherweise immer größer und der Zorn über das zerstörerische Werk der Regierenden wächst wieder.

Die Schonfrist für diese dilettantischen Krisenmanager ist endgültig abgelaufen.
Die Bürger wollen die Beschneidungen ihrer vom Grundgesetz garantierten Freiheiten nicht länger hinnehmen.
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  5. Mai 2020 um 20:47 Uhr
  
  Immerhin geht es für nicht wenige um ihre nackte Existenz.
  Einige Politiker scheinen dieses mehr zu begreifen als andere.
  
  Der politische Druck der AfD scheint auch wieder mehr zu greifen!
  Die Alternative hat hierzu mittlerweile eine ganz klare Position eingenommen!
  
  Söder und Weil sind mit Sicherheit auch politisch Getriebene, die natürlich nicht nur die AfD fürchten, sondern auch die unbarmherzige Realität, den Zorn der Bürger.