BERLIN. Die Zahl der Abschiebungen ist durch die Corona-Pandemie stark zurückgegangen. Laut dem Bundesinnenministerium verweigern auch weiterhin zahlreiche Länder die Einreise ausländischer Staatsangehöriger, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Demnach ging die Zahl der Abschiebungen in den ersten fünf Monaten auf 5.022 zurück. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch 10.951 Rückführungen.

Im Mai seien zum Beispiel nur 150 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben worden. Diese Entwicklung zeigt sich auch in den einzelnen Bundesländern. In Niedersachsen gab es im März 22 Überstellungen innerhalb Europas. Zudem wurden 90 Personen abgeschoben, im April fünf, im Mai keiner und im Juni 15. Ähnlich sieht die Entwicklung in Bayern aus. Hier fanden in den ersten beiden Monaten des Jahres noch 470 Rückführungen statt, von März bis Mai ging die Zahl dann auf 100 zurück.

Schuster drängt auf mehr Rückführungen

Durch die gesunkene Zahl der Abschiebungen hat sich konsequenterweise auch die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen innerhalb eines Jahres von 245.597 auf 266.605 erhöht, davon 215.613 Geduldete. Insgesamt ist die Zahl der ausreisepflichtigen Personen damit mehr als doppelt so hoch wie noch vor sieben Jahren.

„Angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen sollten die Länder auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder aufnehmen und forcieren“, fordert der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster gegenüber der Funke-Mediengruppe.

Abschiebung von Sexualstraftätern scheitert

Ähnlich äußerte sich auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Es sei wichtig, „daß wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren“. Das Asylsystem werde auf Dauer nur dann akzeptiert, wenn der Rechtsstaat seine Entscheidungen auch konsequent umsetze.

Genau hier besteht dem Bericht nach aber ein Problem. So sei in den vergangenen Monaten die Abschiebung mehrerer Straftäter gescheitert. Niedersachsen habe wegen mangelnder Landegenehmigung zwei Mal erfolglos versucht, einen nigerianischen Sexualstraftäter, dem die Behörden eine hoher Rückfallgefährdung bescheinigen, zurückzuführen. Im Saarland scheiterte die Abschiebung eines Sexualstraftäters nach Pakistan. (krk)