STUTTGART. Die AfD Baden-Württemberg hat den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple ausgeschlossen. Wie die JUNGE FREIHEIT aus Parteikreisen erfuhr, befand das Landesschiedsgericht der AfD, daß sich Räpple des parteischädigenden Verhaltens schuldig gemacht hat.
Der Landesvorstand hatte im vergangenen Jahr das Verfahren auf den Weg gebracht, da Räpple nach Ansicht der Landesparteiführung durch wiederholte Verstöße gegen die AfD-Satzung der Partei schweren Schaden zugefügt habe. So wurden ihm in der Antragsschrift auf Parteiausschluß unter anderem antisemitische Positionen und eine zu große Nähe zu rechtsextremen Organisationen und Personen vorgeworfen. Anstoß fand auch sein zeitweises Verhalten im Landtag.
Berufung möglich
Zuletzt sorgte Räpple Anfang des Jahres mit einer Demonstration vor dem Südwestrundfunk in Baden-Baden für Unmut in der Partei. „Stil und Ton der Veranstaltung entsprachen in weiten Teilen nicht den Vorstellungen des Bundesvorstands“, hieß es daraufhin in einer Stellungnahme des AfD-Bundesvorstands.
Auf dem Bundesparteitag in Braunschweig Ende vergangenen Jahres machte sich Räpple für die Abschaffung der Unvereinbarkeitsliste der AfD stark, fand für sein Ansinnen jedoch keine Fürsprecher.
Erst vor kurzem war der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon wegen parteischädigenden Verhaltens vom Bundesschiedsgericht aus der AfD ausgeschlossen worden. Räpple galt als Kritiker des Verfahrens gegen seinen Parteifreund Gedeon.
Räpple kann nun vor dem Bundesschiedsgericht in Berufung gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg gehen.
Saarländischer Landesvorstand abgesetzt
Unterdessen enthob der AfD-Bundesvorstand den saarländischen Landesvorstand mit sofortiger Wirkung seines Amtes. Als Grund für die Entscheidung nannte die AfD „schwerwiegende Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“.
Unter anderem wird dem abgesetzten Landesvorstand vorgeworfen, den Prozeß der Mitgliederaufnahme manipuliert zu haben, indem er Aufnahmeanträge nicht bearbeitete, bewußt erheblich verzögerte oder Aufnahmen mißbräuchlich durch Widerspruch verhinderte.
Der Landesverband soll nun durch einen Notvorstand bestehend aus den Bundesvorstandsmitgliedern Stephan Protschka, Carsten Hütter und Joachim Paul geführt werden. (krk)
