Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner attackiert die Regierung für die Kooperation mit der Amadeu Antonio Stiftung Foto: picture alliance/Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
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„DDR-Methoden etablieren“

AfD rügt Regierung für Kooperation mit Amadeu-Antonio-Stiftung

BERLIN. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat das Justizministerium scharf für die Empfehlung gegenüber Rechtsextremismus-Opfern kritisiert, sich an die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) zu wenden. „Daß die Bundesregierung offen mit einer solchen Organisation, überhaupt zusammenarbeitet, zeigt nur, daß sie sich mit dieser gemein macht und keinesfalls darauf aus ist, das aufgeheizte gesellschaftliche Klima wieder zu beruhigen, sondern viel mehr linke Netzwerke finanzieren und hofieren will“, teilte er mit.

„Die Amadeu-Antonio-Stiftung, ein privater Denunzianten- und Spitzelverein, fällt seit Jahren dadurch auf, daß sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt“, empörte sich Brandner. Die Aktionen und Publikationen der Organisation seien geeignet, Haß zwischen den Menschen in Deutschland zu schüren, zeigte sich der AfD-Politiker überzeugt.

AAS sucht neuen Mitarbeiter

Kritik äußerte Brandner auch an der Vorsitzenden der AAS, der ehemaligen Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane. Er warf ihr vor, DDR-Methoden wieder in Deutschland etablieren zu wollen. Die schwarz-rote Regierung mache durch die Zusammenarbeit mit der Stiftung „in bestem Gendersprech – die Böckin Kahane zur Gärtnerin“.

Unterdessen sucht die AAS nach „eine*n Projektreferent*in Rechtsextremismus online“. In der Stellenanzeige umschreibt die Stiftung, deren Publikationen auch das Verteidigungsministerium nutzt, das Aufgabengebiet: „Ihr durchwühlt gern die dunkelsten Ecken der Online-Welt & haltet Ausschau nach rechtsextremen Influencern, Haß-Kommandos & der nächsten Terrorzelle in Planung?“ Zwischen 2010 und 2018 erhielt die AAS von der Bundesregierung rund 3,6 Millionen Euro.

(ag)

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner attackiert die Regierung für die Kooperation mit der Amadeu Antonio Stiftung Foto: picture alliance/Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

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