KIEL. Die AfD hat in Schleswig-Holstein und damit im dritten Landtag ihren Fraktionsstatus verloren. Der Abgeordnete Frank Brodehl gab am Freitag während einer Debatte im Kieler Landtag seinen Parteiaustritt bekannt. In einer Erklärung teilte Brodehl mit, für seine Entscheidung ausschlaggebend gewesen sei die Entwicklung der Partei.
Frank Brodehl verlässt AfD Fraktion im @ltshNews. Damit verliert Fraktion ihren Fraktionsstatus! @NDRsh @NDRinfo pic.twitter.com/51DRGytx7b
— anna_grusnick (@anna_grusnick) September 25, 2020
„Statt an der Etablierung der AfD als bürgerlich- wertkonservativer politischer Kraft mitzuwirken, befördern sowohl der Landesvorstand als auch die deutliche Mehrheit der Kreisvorstände systematisch die Radikalisierung der Partei“, schrieb der promovierte Sonderschullehrer auf Facebook. Als Beispiel nannte er die Verwendung von „Nazi-Vokabular“, die „Bewerbung von NPD-Materialien“ und die „namentliche Diffamierung einer Flensburger Lehrerin auf der Facebook-Seite des Landesverbandes verbunden mit der Aufforderung, gegen diese ‘Druck aufzubauen’“.
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Dritter Verlust nach Bremen und Niedersachsen
Die AfD hatte im schleswig-holsteinischen Landtag zuletzt vier Abgeordnete gestellt. Mit dem Parteiaustritt Brodehls verliert sie ihren Fraktionsstatus, weil dafür mindestens vier Abgeordneten nötig sind. Damit verbunden ist auch der Verlust des Sitzes im Ältestenrat des Parlaments. Bereits Ende 2018 war die ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Partei ausgeschlossen worden.
Vor wenigen Tagen hatten zwei AfD-Landtagsabgeordnete aus Niedersachsen sowie die kürzlich abgewählte Landesvorsitzende Dana Guth ihren Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt. Damit verlor die AfD ihren Fraktionsstatus. In Bremen war die AfD-Fraktion bereits vor einem Jahr in zwei kleinere Gruppen zerbrochen. (ls)
