ERFURT. Die Kandidatin der Thüringer AfD-Fraktion für das Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten, Tosca Kniese, ist am Dienstag bei der Wahl für den Posten gescheitert. Kniese erhielt 39 Stimmen und verpaßte damit die notwendige Mehrheit von 46 Stimmen. 42 Parlamentarier stimmten gegen die AfD-Politikerin, neun weitere enthielten sich.
Die AfD verfügt als zweitstärkste Fraktion über 22 Abgeordnete. Die vier Kandidaten der übrigen Fraktionen wurden dagegen mehrheitlich zu Vize-Präsidenten gewählt. Zur Landtagspräsidentin wurde mit Birgit Keller erstmals seit 1990 in Thüringen eine Linken-Politikerin gewählt. Traditionell steht der stärksten Partei das Amt des Parlamentspräsidenten zu.
Möller: Demokraten würden Wahlergebnis akzeptieren
In der vergangenen Legislaturperiode stellten lediglich die zweit- und drittstärkste Fraktion je einen Vize-Präsidenten. Nachdem die AfD bei der Landtagswahl Ende Oktober zweitstärkste Kraft geworden war, einigten sich jedoch die Fraktionen von Linkspartei, CDU, SPD, Grüne und FDP am Dienstag darauf, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, daß künftig jeder Fraktion der Posten eines Vizes zusteht.
Die AfD lehnte die Aufstockung mit der Begründung ab, die übrigen Fraktionen würden ohnehin keinen stellvertretenden Präsidenten der AfD mittragen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, warf den übrigen Parteien daher auch vor, das Wahlergebnis mit seinen Konsequenzen zu ignorieren. Demokraten würden akzeptieren, daß der AfD als zweitstärkste Fraktion der Posten zustünde, kritisierte Möller. „Sie nicht. Sie ändern einfach die Regeln.“
Nachvollziehbare Gründe gegen die Wahl Knieses gebe es nicht. „Es zeigte sich heute einmal mehr die Mißachtung des Wählerwillens und die Ausgrenzung der AfD-Wähler.“ (krk)
