ERFURT. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine Minderheitsregierung der „bürgerlichen Mitte“ unter seiner Führung ins Gespräch gebracht. „Das würde ich gern ausloten“, sagte er in der ZDF-Sendung von Markus Lanz am Mittwoch. Dafür hat er die SPD, die Grünen und die FDP im Blick.
Eine solche Koalition hätte 39 Stimmen und wäre damit weit von der absoluten Mehrheit von 46 Sitzen entfernt. Allerdings würde im dritten Wahlgang bei der Wahl zum Ministerpräsidenten bereits eine relative Mehrheit reichen. Vorausgesetzt, die 22 Abgeordneten der AfD würden sich enthalten, hätte Mohring dann die notwendige Mehrheit gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow.
Mohring bereit zu Gesprächen mit Ramelow
SPD und Grüne wollen von dem Angebot Mohrings dagegen nichts wissen. „Wir haben deutlich gemacht, daß Rot-Rot-Grün zusammensteht“, sagte SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee. Landesumweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) stellte klar: „Auch wir als Grüne betrachten die Tatsache, daß die Linke als stärkste Partei gewählt ist, als Auftrag, Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten zu wählen.“
Gleichzeitig betonte Mohring erneut seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Ramelow, schloß eine Koalition aber aus, nachdem er eine solche zuvor noch als Option gehandelt hatte. Er wolle mit Ramelow „über die Zukunft des Landes“ sprechen, „wie weiter regiert werden kann“, sagte er.
Auf die Frage, ob er eine Koalition mit der Linkspartei ausschließe, sagte Mohring: „Für heute und für morgen und für übermorgen.“ Am Montag hatte Mohring noch im ARD-Morgenmagazin betont: „Daß in der Mitte keine Mehrheit mehr da ist, das ist neu. Das heißt nicht, daß wir uns in die Ecke stellen können, sondern wir müssen Verantwortung übernehmen.“ Mit einer abgewählten Regierung, die nur geschäftsführend im Amt sei, könne das Land nicht vorrankommen. „Wir sind bereit für so eine Verantwortung. Wir müssen zuerst ausloten, was heißt das für Thüringen.“ (tb)
