Johannes Kahrs (SPD) zweifelt an der Verfassungstreue der AfD Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
„Kampf gegen Rechts“

Kahrs will AfD vom Verfassungsgericht überprüfen lassen

BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hat sich dafür ausgesprochen zu prüfen, ob die AfD verfassungsfeindlich ist. Er fordere alle Parteien im Bundestag auf, einen Antrag „hinzukriegen, damit sich das Bundesverfassungsgericht darüber unterhält, ob die AfD verfassungsgemäß ist oder nicht“, sagte er der Bild-Zeitung.

In Anlehnung an ein Zitat des SPD-Politikers Kurt Schumacher über die NSDAP äußerte Kahrs: „Die AfD ist ein Verein über den mal jemand Anfang der 30er gesagt hat: ‘Das ist der dauerhafte Appell an den inneren Schweinehund‘“.

Kahrs zeigte sich erfreut darüber, „daß wir jetzt im Haushalt 2020 viel tun werden, viele neue Stellen für den Verfassungsschutz beschließen werden, die im Kampf gegen Rechts eingesetzt werden, damit man das mal in den Griff kriegt“.

Kahrs: AfD spaltet das Land

Der Sozialdemokrat betonte vor dem Hintergrund neuer Morddrohungen gegen führende Grünen-Politiker, die AfD sei für die Verrohung in der Gesellschaft verantwortlich. Es mache ihn wütend, daß die Partei das Land spalte.

Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte Kahrs für ein AfD-Verbot plädiert. Er fiel in der Vergangenheit mit verbalen Attacken auf deren Abgeordnete auf. So hatte er im September 2018 den Abgeordneten der AfD im Bundestag zugerufen: „Haß macht häßlich, schauen sie in den Spiegel.“ (ag)

Johannes Kahrs (SPD) zweifelt an der Verfassungstreue der AfD Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

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