Rechtsextremismusvorwurf

SPD-Politiker Kahrs fordert AfD-Verbot

BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hat gefordert, die AfD zu verbieten. „Die AfD ist rechtsradikal, in immer größeren Teilen rechtsextrem“, schrieb Kahrs auf Twitter und ergänzte: „Beobachten und dann Verbot der AfD ist zwingend geboten.“

Kahrs bezog sich bei seiner Forderung auf ein Interview des Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering mit dem Kölner Stadt-Anzeiger, in dem dieser der AfD vorgeworfen hatte, den Nationalsozialismus aufwerten zu wollen. Zudem pflege die Partei einen „Jargon von Gangstern“ und ergehe sich in Vernichtungsfantasien.

Als Beispiel nannte Detering die Kritik von AfD-Chef Alexander Gauland an der SPD-Politikerin Aydan Özoguz. Gauland hatte über die damalige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung gesagt, man solle sie nach Anatolien entsorgen.

Kahrs pöbelt regelmäßig gegen die AfD

Kahrs hatte bereits in der Vergangenheit gefordert, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten lassen, so zum Beispiel nach dem Politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf. Anlaß war die dortige Rede des damaligen AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, in der er Vertreter der Türkischen Gemeinde als „Kameltreiber“ und Kümmelhändler“ bezeichnete.

Auch im Bundestag fällt Kahrs regelmäßig mit Attacken auf die AfD und Pöbeleien gegen deren Abgeordnete auf. Im September rief er in Richtung der AfD: „Haß macht häßlich, schauen sie in den Spiegel.“ Rechtsradikale seien im Bundestag nicht nur ein Problem. „Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich.“

Eine Politik, wie sie die AfD betreibe, habe den Nationalsozialismus ermöglicht, warnte der SPD-Abgeordnete. „Schauen sie in den Spiegel, dann sehen sie, was diese Republik in den Zwanzigern und Dreißigern ins Elend geführt hat.“ (krk)

SPD-Politiker Johannes Kahrs fordert ein AfD-Verbot Foto: picture alliance/Kay Nietfeld/dpa

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