BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Proteste in Chemnitz zu einem verstärkten Kampf gegen Rassismus aufgerufen. Es rücke gerade in den Hintergrund, daß die sächsische Stadt nach der Wende erfolgreich gewesen sei, sagte die Kanzlerin im Interview mit RTL und n-tv. „Deshalb muß ganz klar gesagt werden – das sage ich auch als Bundeskanzlerin –, daß allen Kräften der Rücken gestärkt wird, die sich gegen Rassismus und gegen Haß wenden. Das sollte die Botschaft von Chemnitz sein.“
In der Stadt habe es Demonstrationen gegeben „mit Erscheinungen, die nicht in Ordnung sind“, ergänzte die CDU-Politikerin. „Haßerfüllt und auch gegen andere Menschen gerichtet.“ Es habe aber auch Menschen gegeben, die gegen „Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ aufgestanden seien. „Es ist eine angespannte Stimmung, in der auch jeder, glaube ich, und jede Position beziehen sollte.“
Scharfe Kritik an AfD
Zugleich attackierte Merkel die AfD scharf. Die Partei „heizt zum Teil ja die Stimmung mit auf, das muß man ganz einfach sagen“. Die Äußerungen von AfD-Parteichef Alexander Gauland, der sich für einen Kampf gegen das „System Merkel“ ausgesprochen hatte, bewerte sie „extrem kritisch“.
Dennoch äußerte sie sich zurückhaltend zu der Forderung, die AfD Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „Wir sollten uns erst mal politisch mit der AfD auseinandersetzen“ und die Probleme in Deutschland lösen. Die Sicherheitsbehörden müßten die Frage der Beobachtung aber immer wieder überprüfen und der Politik Empfehlungen geben. „Zur Zeit gibt es diese Empfehlung nicht.“
Deutschland und Türkei seien auf besondere Weise verbunden
Außerdem widersprach die Kanzlerin der Einschätzung von CSU-Chef Horst Seehofer, die Migrationsfrage sei die „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland. „Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme.“ Es gebe aber auch Erfolge.
Zum bevorstehenden Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagte Merkel: „Wir können doch nicht immer nur schwarz oder weiß denken. Das ist doch nicht die Realität.“ In Deutschland lebten drei Millionen Türkischstämmige, wodurch beide Länder auf besondere Weise miteinander verbunden seien.
Deutschland habe ein strategisches Interesse an einer vernünftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Türkei. „Wir würden nicht in unserem Interesse handeln, wenn wir uns so verhalten, daß die Türkei geschwächt würde.“ (ls)
