MÜNCHEN. Die Liste rechter Straftaten in Deutschland ist um einen weiteren Fall gestiegen. Wie die Münchner Polizei mitteilte, wurde ein 19 Jahre alter Mann auf dem Oktoberfest festgenommen, weil er sich vor einem Bierzelt auf eine Bierbank gestellt und den sogenannten Hitlergruß gezeigt hatte. Er wurde daraufhin rausgeschmissen.
Als später ein Begleiter von ihm mit dem Sicherheitspersonal aneinandergeriet, kam der Afghane jedoch zurück und sprang einem Ordner in den Rücken. Nun ermittelt die Polizei gegen ihn wegen gefährlicher Körperverletzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
„Tat wird als rechts eingeordnet“
Ja, wird als rechts eingeordnet. Grüße
— Polizei München (@PolizeiMuenchen) 15. Oktober 2018
Der Fall hatte sich bereits am vorvergangenen Freitag nachmittag ereignet, wurde von der Polizei aber erst eine Woche später öffentlich gemacht. Als die Polizei München die Mitteilung auch auf Twitter verbreitete, fragte dort ein Nutzer, ob die Tat nun als rechte Straftat eingeordnet werde. Die Antwort der Polizei München: „Ja, wird als rechts eingeordnet.“
Als „Politisch Motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK – rechts) würden Delikte erfaßt, die Bezüge „zu völkischem Nationalismus, Rassismus, Sozialdarwinismus oder Nationalsozialismus“ hätten und „diese ganz oder teilweise ursächlich für die Tatbegehung waren“. Dies sei bei dem hitlergrüßenden Afghanen der Fall gewesen. Straftaten, die der PMK – rechts zugeordnet würden, könnten unabhängig von der Nationalität oder dem soziologischen Hintergrund einer Person begangen werden, gab die Polizei zu bedenken.
Im vergangenen Jahr ordnete die Polizei 20.520 Delikte der PMK – rechts zu. Davon waren 58,6 Prozent (etwa 12.000 Fälle) sogenannte Propagandadelikte, zu denen auch das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie der Hitlergruß gehört. (krk)
