Krueger
SPD-Fraktionschef Thomas Krüger Foto: picture alliance/dpa

Mecklenburg-Vorpommern
 

SPD und Linke erwägen Allparteienbündnis gegen AfD

SCHWERIN. Die SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat vorgeschlagen, auf die AfD mit dem sogenannten „Schweriner Weg“ zu reagieren. Dieser war 2006 nach dem Einzug der NPD eingeführt worden und sah vor, daß immer nur ein Redner stellvertretend für alle Fraktionen auf einen Antrag der NPD erwiderte. So sollte verhindert werden, daß die Vertreter der übrigen Parteien über Beiträge und Position der NPD untereinander in Streit geraten.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Krüger, hatte am Montag gesagt: „Ich bin dafür, bei radikalen Anträgen der AfD im Landtag den Schweriner Weg zu gehen.“ Das müsse jetzt mit allen besprochen werden. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, äußerte sich laut der Nachrichtenagentur dpa ähnlich, wollte das Thema aber zuerst in ihrer Fraktion diskutieren.

Die AfD reagierte gelassen auf die Äußerungen. „Mit der Ankündigung stellen sich SPD und Linke ein politisches Armutszeugnis aus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer. Nach dem Einzug der AfD in den Landtag hätten die übrigen Parteien noch angekündigt, die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen. „Davon ist nun kurz nach der Bundestagswahl mangels Argumenten offenbar keine Rede mehr.“ (krk)

SPD-Fraktionschef Thomas Krüger Foto: picture alliance/dpa
EIKE-Konferenz Wissenschaftlich gegen den Klimairrsinn!
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles