AfD

Pretzell unterschrieb Ehrenerklärung: Mandatsverzicht bei Parteiaustritt

DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische AfD-Politiker Marcus Pretzell hat eine Erklärung unterzeichnet, in der sich AfD-Landtagsabgeordnete dazu verpflichten, ihr Mandat niederzulegen, sollten sie die Partei verlassen. Das bestätigte Pretzell am Freitag auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT.

Die „Freiwillige Erklärung“, von der ein Muster der JF vorliegt, wurde allen AfD-Kandidaten zur Landtagswahl 2017 zur Unterzeichnung vorgelegt. Unter Punkt fünf heißt es: „Ich erkläre hiermit unwiderruflich, daß ich bei einer erfolgreichen Wahl auf einen Listenplatz für den Landtag 2017 mein Mandat, bei Aufgabe oder Verlust meiner Mitgliedschaft in der AfD, umgehend niederlegen werde.“

Derzeit ist unklar, ob Pretzell die Partei, und damit auch die Fraktion, bereits verlassen hat. Zahlreichen Medienberichten zufolge traten die frühere Parteichefin Frauke Petry und auch ihr Gatte am Freitag aus der AfD aus. Dem widerspricht Pretzell. „Ich habe die Partei nicht verlassen“, sagte er der JF.

Dem entgegen stehen Informationen, die die JF aus Fraktionskreisen erhielt. Demnach habe Pretzell am Freitag schriftlich seinen Parteiaustritt erklärt.

Pretzell kündigte Austritt für Freitag an

Anfang der Woche hatte er angekündigt, am Freitag den Fraktionsvorsitz niederzulegen, aus der Fraktion auszutreten und auch die Partei zu verlassen. Pretzell kündigte zudem an, sowohl sein Landtagsmandat als auch sein Mandat im Europaparlament zu behalten, da er nachhaltige politische Differenzen mit der AfD habe.

Er wolle so verhindern, daß ein Abgeordneter für die AfD nachrücke, der eine politische Richtung vertrete, die er ablehne. „Meine Entscheidung hat nichts mit der AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen zu tun. Der Schritt erfolgte im Einvernehmen mit der übrigen Fraktionsführung.“  (ls/vo/krk)

Marcus Pretzell: Unklarheit über Parteistatus Foto: dpa

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