BERLIN. Die AfD hat ihre Kritik an der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, verschärft. Gleichzeitig wies sie Rassismusvorwürfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück.
„Wenn Frau Merkel uns Rassismus vorwirft, ist das erstaunlich. Alexander Gauland hat Frau Özoguz inhaltlich kritisiert, nicht wegen ihrer Herkunft. Sie ist gebürtige Hamburgerin. Wenn sie sich mit unserer Kultur und unserem Grundgesetz nicht identifizieren kann, Pädophilie durch Kinderehen als religiöses Recht nicht verbieten will, Sozialbetrug rechtfertigt, dann ist unsere Empfehlung an sie, sich in einer anderen Kultur als der deutschen besser zurechtzufinden“, sagte die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel der JUNGEN FREIHEIT.
„Ihre Einstellung zur Integration, ihr Lobbyismus für Islamverbände und Moscheevereine sowie ihr Verhältnis zum deutschen Grundgesetz zeigen ihr wahres Gesicht.“ Özoguz wolle die Parallelgesellschaft auf Basis der Scharia auf Staatsebene heben und sei „ein Schandfleck dieser Bundesregierung“, kritisierte Weidel. „Ob ihre Lieblingskultur zwecks Ausreise nun in Anatolien, Saudi-Arabien oder doch in Afghanistan liegt, überlasse ich ihr.“
Merkel: „Äußerung ist rassistisch“
Bundeskanzlerin Merkel hatte der AfD zuvor Rassismus vorgeworfen. Anlaß war die Äußerung Gaulands, der sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Thüringen dafür ausgesprochen hatte, die SPD-Politikerin in Anatolien zu „entsorgen“. Später räumte Gauland gegenüber der JF ein, seine Wortwahl sei möglicherweise unpassend gewesen.
„Ich hätte das Wort ‘entsorgen’ nicht verwenden sollen. Inhaltlich stehe ich aber zu meiner Aussage. Frau Özoguz hat weder etwas in der Bundesregierung verloren noch in Deutschland. Sie ist weder mit unserer Kultur vertraut, noch mit den Menschen in diesem Land.“
Politiker von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei reagierten empört auf Gaulands Äußerungen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach von einer „widerlichen Entgleisung“. CDU-Generalsekretär Peter Tauber warf Gauland Rassismus vor. Ähnlich äußerte sich auch Merkel am Dienstag in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz. „Diese Äußerung ist rassistisch. Sie ist absolut zu verurteilen“, unterstrich Merkel. Alle Mitglieder der Bundesregierung fühlten sich davon betroffen. „Es geht überhaupt nicht, wie das gemacht wurde.“
Von Storch will Amt abschaffen
Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch sprach sich am Dienstag dafür aus, das Amt der Integrationsbeauftragen abzuschaffen. „Integration wird dadurch nicht gefördert, sondern verhindert, indem von dort ständig neue Sonderrechte für Migranten gefordert werden. Dadurch werden keine Anreize zur Integration gesetzt“, erläuterte die Berliner AfD-Spitzenkandidatin. Vielmehr werde die Bildung und Etablierung von Parallelgesellschaften gefördert.
Von Storch schlug statt dessen vor, die deutsche Leitkultur als Staatziel ins Grundgesetz aufzunehmen. „Die Anpassung an die deutsche Gesellschaft und Kultur ist der beste Weg der Integration und der einzige, der langfristig für Migranten und Einheimische vorteilhaft und erfolgversprechend ist.“ (krk)
