BRÜSSEL. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) will in die Bundespolitik wechseln. Er werde sich nicht für eine zweite Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben, sagte Schulz der ARD. Damit bestätigte er einen Bericht der Süddeutschen Zeitung, die zuerst über seinen angestrebten Wechsel nach Berlin geschrieben hatte. Danach will Schulz auf Platz eins der nordrhein-westfälischen Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl antreten.
Im Januar endet die zweieinhalbjährige Amtszeit des Sozialdemokraten als Parlamentspräsident. Dann soll nach Ablauf der halben Legislaturperiode ein Konservativer die Präsidentschaft übernehmen. Es ist seit längerem bekannt, daß Schulz deshalb auf Postensuche ist.
Außenminister und/oder Kanzlerkandidat?
Schulz wird unter anderem als möglicher Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Amt des Außenministers gehandelt. Steinmeier wird aller Voraussicht nach im Februar zum Bundespräsidenten gewählt. Als Außenminister wäre Schulz vermutlich nur wenige Monate bis zur Bundestagswahl im Amt.
Um auch eine Verwendung über September 2017 hinaus zu finden, dürfte bei seiner Absicht für den Bundestag zu kandidieren daher eine maßgebliche Rolle gespielt haben. Möglich ist aber auch, daß Schulz die Kanzlerkandidatur für die SPD anstrebt. Vorzugsrecht hätte hier jedoch SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wen die SPD ins Rennen gegen Angela Merkel (CDU) um den Einzug ins Kanzleramt schickt, soll allerdings erst im Januar entschieden werden. (krk)