Wolfgang Schäuble Steuerschätzung
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach der Pressekonferenz zur Steuerschätzung Foto: picture alliance/dpa

Finanzministerium
 

Bund rechnet mit geringeren Steuereinnahmen

BERLIN. Das Steueraufkommen des Bundes fällt im Jahr 2016 um 5,2 Milliarden Euro geringer aus, als noch im Mai prognostiziert. Insgesamt rechnet der Bund mit Einnahmen in Höhe von 293 Milliarden Euro. Dies gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag in einer aktuellen Steuerschätzung bekannt. Vor allem Kommunen müßten auf Einkünfte verzichten. Wegen der Flüchtlingskrise und des VW-Skandals sei eine Prognose schwierig gewesen, räumte der Minister ein.

Trotz der Flüchtlingskrise befinde sich der Staatshaushalt jedoch in einem guten Zustand. Bund, Länder und Gemeinden seien handlungsfähig und „solide finanziert und handlungsfähig“. Neue Schulden für das Jahr 2016 seien nicht nötig.

Das geringere Einnahmeplus wird vor allem auf Steuersenkungen, Entlastung von Familien und Urteile von Finanzgerichten zugunsten von Unternehmen zurückgeführt. Für die Jahre 2017 bis 2019 rechnet der Bund mit Mehreinnahmen von 4,8 Milliarden Euro. (fl)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach der Pressekonferenz zur Steuerschätzung Foto: picture alliance/dpa
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles