HANNOVER. Das Landeskriminalamt Niedersachsen besitzt offensichtlich neue Hinweise, die den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) schwer belasten sollen. Das berichten die Süddeutsche Zeitung und der Norddeutsche Rundfunk unter Berufung auf den Abschlußbericht der Kriminalbeamten. Demnach würden Verbindungsdaten des Bundestags-Servers aufzeigen, daß im November 2013 mindestens 21 angeblich kinderpornographische Bilddateien über Edathys Laptop aufgerufen worden seien.
Dabei handele es sich nicht um die bisher bekannten, strafrechtlich irrelevanten Bestellungen bei dem kanadischen Internethändler Azov-Film, heißt es in dem Bericht, sondern um eindeutige Kinderpornographie. Edathy hatte den Rechner am 12. Februar als gestohlen gemeldet. Er sei ihm am 31. Januar auf einer Zugfahrt nach Amsterdam entwendet worden. Auch hätten die Ermittler in Büros und Privaträumen Edathys eine CD und Hefte mit angeblich jugendpornographischem Material sicherstellen können.
Edathy beklagt Indiskretion des LKA
Allein auf der CD sollen sich 45 jugendpornographische Videos befinden. Da in Deutschland der Erwerb von jugendpornographischem Material, das heißt der sexuellen Darstellung von Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren, erst seit 2008 verboten ist, könnte der SPD-Politiker auch legal in den Besitz gelangt sein. Edathy hatte zwar eingeräumt, Nacktbilder über das Internet bestellt, jedoch abgestritten, sich kinderpornographisches Material verschafft zu haben. „Ich bin nicht pädophil“, sagte er damals dem Spiegel.
Auf die jüngsten Vorwürfe reagierte Edathy, der sich noch immer versteckt hält, mit einer Stellungnahme auf seinem Facebook-Profil. Hier beklagte er eine rechtswidrige Indiskretion seitens der Ermittlungsbehörden. „Es ist offenkundig, daß kein rechtsstaatliches Verfahren intendiert ist, sondern ausschließlich eine öffentliche Vernichtung meiner Person, einhergehend mit einer beabsichtigten Vor-Verurteilung“, heißt es hier. Zu den Vorwürfen selbst äußerte sich Edathy noch nicht.
Bereits jetzt gilt der von zahlreichen Ermittlungspannen begleitete Fall Edathy als einer der größten Politskandale der deutschen Nachkriegsgeschichte. (FA)