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Berlin
 

Berliner Integrationssenatorin warnt vor „Rassismus in der Mitte der Gesellschaft“

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Dilek Kolat (SPD) Foto: Berliner Senat

BERLIN. Anläßlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am morgigen Mittwoch hat Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) zu einer offenen Auseinandersetzung mit den verschieden Formen von Rassismus aufgerufen.

„Rassismus ist kein Phänomen, das nur in rechtsextremen Zusammenhängen vorkommt. Rassismus ist auch in der Mitte der Gesellschaft gegenwärtig“, warnte Kolat. Deswegen gehe Rassismus alle an. „Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle hat breite Teile der Gesellschaft erschüttert. Hier zeigt sich besonders deutlich, wie wichtig es ist, Rechtsextremismus konsequent zu bekämpfen“, betonte die SPD-Politikerin.

Rassismus zeige sich in ganz unterschiedlicher Form. Dazu zählten beispielsweise Ausgrenzungen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche oder im Bildungssystem. „Solche Diskriminierungen schränken die gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten von bestimmten Personengruppen sehr stark ein“, kritisierte die Ehefrau des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Das sei ein ernsthaftes Problem, das Politik, Verwaltung und Gesellschaft gleichermaßen herausfordere.

Antifa-Sprecher der Piratenfraktion fordert schärfere Gesetze

Unterstützung bekam sie dabei von der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus. Deren „Sprecher für antifaschistische Aktionen“, Oliver Höfinghoff forderte „rassistische Beweggründe“ künftig strafverschärfend zu werten. „Engagement gegen Rassismus ist an 365 Tagen im Jahr wichtig. Auch in einer vermeintlich weltoffenen Stadt wie Berlin treiben Rassisten und Neonazis täglich ihr Unwesen.“

Sein Parteikollege Fabio Reinhardt warnte zudem, „Alltagsrassismus und rassistische Diskriminierungen“ seien allgegenwärtig und müßten bekämpft werden. „Wir müssen hinterfragen, ob Sprache und Begrifflichkeiten, die sich in unseren Alltag einschleichen, nicht manchmal schon dazu beitragen rassistische Ressentiments zu schüren.“ Als Beispiel führte der Piratenpolitiker die angeblich „rassistische Gleichsetzung“ von griechischem Volk und Schulden an. (krk/ho)

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