BERLIN. Die Sprecherin der Zivilen Koalition, Beatrix von Storch, hat sich kurz vor der Kundgebung gegen den Euro-Rettungsmechanismus am Freitag in einer Videobotschaft an die Anhänger des Anti-ESM-Bündnisses gewandt. Sie forderte die „Freunde der Zivilen Koalition“ auf, am Freitagnachmittag um 15 Uhr vor dem Reichstag zu erscheinen.
Die Veranstalter rechnen mit mehreren Hundert Teilnehmern. Auf der Rednerliste stehen neben von Storch der Blogger Daniel Neun, die frühere FDP-Politikerin Lony Ackermann und der Unternehmer Hansjörg Schrade. Sie repräsentieren einen Zusammenschluß von ESM-Kritikern, der sich als parteiunabhängig versteht und Bürger statt Politiker zu Worte kommen lassen will.
Eine Million mal wurde das Video angeklickt
Beatrix von Storch erinnert in dem 90sekündigen Kurzfilm daran, daß das Aufklärungsvideo der Zivilen Koalition über den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus bereits über eine Million mal angeklickt worden ist. Zudem seien bereits eine Million Protestemails bei den Abgeordneten von Bundestag und Landtagen eingegangen. Die Abstimmung über den ESM steht kurz bevor. Voraussichtlich soll über das Gesetz am 14. Juni im Bundestag abgestimmt werden. Der Termin war mehrfach verschoben worden.
Am vergangenen Wochenende haben in München über eintausend Personen gegen den ESM demonstriert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten die Organisationen des Anti-ESM-Bündnisses, darunter die Zivile Koalition, der Verein Mehr Demokratie und die Freien Wähler. „Wir können und wir werden in dieser großen Koalition von Bürgern unsere Grundwerte, Freiheit, Demokratie und Wohlstand gegen die EU-Oligarchie und ihre tätigen Mithelfer in unseren Parlamenten verteidigen“, sagte Beatrix von Storch in dem Video. Mindestens eine weitere Demonstration ist noch geplant – und zwar in Karlsruhe, am 16. Juni. (rg)
