BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Börnsen hat sich gegen eine Weiterführung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ausgesprochen. „Ein Abzug ist auch vor dem Jahr 2014 möglich“, sagte er der taz und widersprach damit Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela Merkel, die bei einem Truppenbesuch am Montag den Zeitplan für die Beendigung des Einsatzes in Frage stellte.
Das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan nannte Börnsen einen „Fehler“: „Es wird keine Befriedung des Landes erreicht werden.“ Es könne lediglich Ziel sein, „den Abzug möglichst rücksichtsvoll gegenüber der Bevölkerung, den Soldaten und den zivilen Helfern über die Bühne zu bringen“. Wenn andere Nato-Partner über einen früheren Abzug nachdenken, sollte Deutschland das auch tun.
Karzai strebt Einigung mit der Taliban an
Für Aufsehen sorgte in den letzten Tagen eine Veröffentlichung des afghanischen Präsident Hamid Karzai. In dieser bekannte sich der von der Nato gestützte Staatschef zur Scharia als Grundlage der Gesetzgebung. Ausdrücklich wurde dabei die Unterordnung der Frau genannt. „Die Frau hat sich den Geboten der Scharia komplett zu unterwerfen“, zitiert die Bild-Zeitung. Eine Frau dürfe nur dann „geärgert, belästigt oder geschlagen“ werden, wenn dies auf islamischen Recht beruhe.
Beobachter nennen die Erklärung ein Zugeständnis an die Taliban, mit denen sich Karzai nach Abzug der Nato-Truppen arrangieren muß. Die Durchsetzung von Frauenrechten galt offiziell als einer der Hauptgründe für ein deutsches Engagement im Afghanistankrieg. (FA)
