BERLIN. Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) hat die scharfe Kritik führender Unionspolitiker an der Gründung des konservativen „Berliner Kreises“ zurückgewiesen. In der CDU werde vermehrt eine Methode angewandt, die sie bislang nur von der Linken kenne: „Fakten stigmatisieren, Personen stigmatisieren“, sagte die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen in der Nordwest-Zeitung. Sie erinnerte dabei an den Fall Sarrazin und das Vorgehen gegen die Stiftungsratsmitglieder der Vertriebenenstiftung.
Der Berliner Kreis wolle lediglich deutlich machen, daß die Union ein wertvolles konservatives Standbein habe, erklärte die 68jährige Politikerin, die das Konservative als Alleinstellungsmerkmal der Union hervorhob. Als Liberaler könne man zur FDP gehen, als Sozialer zur SPD. „Aber das Konservative haben nur wir in unserem Parteiprogramm und die Mitglieder gefühlt in ihrem Herzen. Das ist ein Gefühl von Verläßlichkeit, Berechenbarkeit, Vaterlandsliebe und der Überzeugung, daß man Bewährtes nur dann austauscht, wenn das Andere besser ist, und nicht wegwirft, weil es Mode ist,“ so Steinbach.
Rote Linie überschritten
Die Vertriebenenchefin reagierte damit auf die Kritik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, die sich gegen einen Institutionalisierung des „Berliner Kreises“ um den hessischen CDU-Landtagsfraktionschef Christean Wagner ausgesprochen hatten. Schäuble warnte den Kreis in der Präsidiumssitzung der Union davor, eine rote Linie zu überschreiben.
Unterdessen zeigte sich der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), in der Mitteldeutschen Zeitung wegen der „etwas harschen Tonlage“ überrascht. Der Kreis mache sich Gedanken darüber, warum die Union in den letzten Jahren an Zustimmung verloren hat und wie man Stammwähler zurückgewinnen könne, so der 59jährige Politiker. Infolge der Angriffe sind laut Bosbach zu dem letzten Treffen des Kreises von 40 eingeladenen Gästen bloß 20 erschienen. (cs)
