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Euro-Rettung
 

Irritation um deutschen ESM-Beitrag

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So sollte der ESM eigentlich finanziert werden: mit fünf jährlichen Raten – doch das ist zu langsam, das Geld muß sofort fließen Foto: Bundesministerium der Finanzen

BERLIN. Deutschland wird seinen Anteil am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vermutlich schon im kommenden Jahr in voller Höhe bezahlen. Wahrscheinlich wird die Bundesregierung 2012 mindestens 8,6 Milliarden Euro an den ESM überweisen und zu diesem Zweck einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen. Dies berichten mehrere Medien unter Berufung auf hohe deutsche Regierungskreise.

Die in Rede stehende Summe entspricht zwei Jahresbeiträgen von jeweils 4,3 Milliarden Euro. Deutschland ist verpflichtet, insgesamt 21,5 Milliarden Euro in fünf Jahresraten in den ESM einzuzahlen. Eigentlich sollte der erste Betrag in Höhe von 4,3 Milliarden Euro erst 2013 fällig werden. Zu diesem Zeitpunkt wäre der ESM planmäßig in Kraft getreten. Doch dann hatten sich die Regierungschefs darauf verständigt, die Umsetzung des dauerhaften Rettungsschirms auf den Sommer 2012 vorzuziehen.

Vollständige Bezahlung 2012?

Schäubles Sprecher, Martin Kotthaus, sagte laut Dow Jones Newswires, die vorzeitige Bezahlung verleihe dem ESM ein höheres Vertrauen. Daher sei das Bundesfinanzministerium sogar daran interessiert, den gesamten Betrag, also 21,5 Milliarden Euro, unverzüglich zu begleichen. Gestern hatte die Nachrichtenagentur Reuters noch gemeldet, Kotthaus habe eine unverzügliche Bezahlung als unwahrscheinlich bezeichnet.

Doch dann hatte Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, die möglichst schnelle „Rekapitalisierung der Eurozone“ gefordert. Nur die zügige Inbetriebnahme des ESM könne eine neue Herunterstufungswelle  von Euro-Staaten durch Ratingagenturen verhindern, so Draghi weiter. Im Januar soll festgelegt werden, wie viel Geld Deutschland wann in den ESM zu zahlen hat. (rg)

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