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Streit um Vertriebenenzentrum
 

Vertriebenenzentrum: Koalition bemüht sich um Lösung

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BdV-Präsidentin Erika Steinbach: „in aller Ruhe“ Foto: Bundestag

BERLIN. Die Regierungskoalition ist im Streit um den Sitz der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach im Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ offenbar um eine Einigung bemüht.

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa vereinbarten die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag im Kanzleramt, unter der Moderation von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) nach einer Lösung mit dem Bund der Vertriebenen (BdV) zu suchen.

Treffen zwischen CSU und FDP

Als erstes soll es deswegen zu einem Treffen zwischen CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich und der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger kommen. Man werde sich dabei aber von den Vertriebenen nicht unter Druck setzen lassen, sagte Seehofer laut dpa. „Das sollte man in aller Ruhe machen“, so der CSU-Chef. Er sei jedoch zuversichtlich, daß dies gelingen werde.

Die FDP lehnt die Benennung Steinbachs für den Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums bislang mit der Begründung ab, die BdV-Präsidentin würde in dieser Funktion eine Belastung für die deutsch-polnischen Beziehungen darstellen. (krk)

> JF-Dossier: Streit um Steinbach

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