BERLIN. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor einem möglichen Anschlag in Deutschland gewarnt. Es gebe neue gefährdungsrelevante Erkenntnisse „die in übereinstimmender Bewertung der Sicherheitsbehörden die Einschätzung begründen, daß wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben“, sagte de Maizière am Mittwoch.
So habe man beispielsweise einen Hinweis „eines ausländischen Partners“ erhalten, nach dem Ende November „ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden“ solle.
Als weiteren Beleg für die veränderte Sicherheitslage nannte der Innenminister die Ende Oktober entdeckten Sprengsätze aus dem Jemen zu denen sich der regionale Al-Qaida-Ableger „Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel“ bekannt hatte.
„Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie“
De Maizière verglich die derzeitige Lage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst 2009. Damals hatten Islamisten mit Anschlägen in Deutschland gedroht, um einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen.
Er habe daher die Bundespolizei angewiesen, die Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen, zu erhöhen. Die Maßnahmen dienten der Vorbeugung und Abschreckung. „Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern“, sagte der CDU-Politiker.
Es gebe Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. „Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken“, machte de Maizière deutlich. Die Bundesregierung werde gemeinsam mit ihren internationalen Partnern alles in ihrer Macht stehende tun, um die Sicherheit der Bürger in Deutschland zu gewährleisten. (krk)
