MÜNCHEN. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat angeregt, die 2009 eingeführte Visafreiheit für Mazedonien, Montenegro und Serbien zu überdenken. Grund dafür ist der sprunghafte Anstieg der Zahl von Asylbewerbern aus diesen Ländern, die offenbar deutsche Gelder zur Rückkehrförderung erschleichen wollen.
„Diesen offenkundigen Mißbrauch unseres Asylrechts werden wir nicht hinnehmen“, sagte Herrmann. Wenn sich diese Entwicklung fortsetze, müsse die Europäische Union handeln und die Visumspflicht für diese Länder wieder einführen. Die Visafreiheit stehe auf dem Spiel, so der CSU-Politiker.
Keine Zahlungen an Serben und Mazedonier in Bayern
Die Zahl der Asylbewerber in Bayern stieg 2010 im Vorjahresvergleich bei den Serben von 59 auf 130 und bei den Mazedoniern von 1 auf 260. Deutschlandweit war eine ähnliche Entwicklung zu verzeichnen.
Nach Angaben des bayerischen Innenministeriums hatten Bund und Länder selbst die Anreize zum Asylmißbrauch geschaffen, indem sie abgelehnten Asylbewerbern Mittel zur freiwilligen Ausreise aus staatlichen Programmen gewährten.
Bayern reagierte bereits im August und stellte die Zahlungen an Serben und Mazedonier ein. Auch der Bund hat mittlerweile seine Beteiligung am Starthilfeprogramm gestoppt. (cs)
