Joachim Kuhs

 

Von der Leyen folgt Arbeitsminister Jung/Köhler Familienministerin

Koehler
Kristina Köhler: Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Bundesfamilienministerin Foto: Pressefoto/Köhler

BERLIN. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Nachfolgerin des zurückgetretenen Arbeitsministers Franz Josef Jung (CDU). Neue Familienministerin wird die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler (CDU). Das gab Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Berlin bekannt.

Interessant ist dabei die Personalie Köhler. Als Abgeordnete hatte sich die CDU-Politikerin unter anderem im Kampf gegen den Extremismus engagiert und dabei immer wieder auch auf die Gefahr des Linksextremismus hingewiesen. Im Familienministerium sind die Programme der Bundesregierung im Kampf gegen den Rechtsextremismus angesiedelt. Im Koalitionsvertrag hatten Union und FDP vereinbart, diese Programme auch auf den Kampf gegen den Linksextremismus und den Islamismus auszudehnen.

Zuvor hatte Arbeitsminister Jung seinen Rücktritt angekündigt. Der frühere Verteidigungsminister zog damit die Konsequenzen aus den Informationspannen im Zusammenhang mit dem Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan.

Noch am Donnerstag hatte Jung vor dem Bundestag einen Rücktritt abgelehnt. Zuvor hatte Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) im Zusammenhang mit einem bislang zurückgehaltenen Bericht der Feldjäger den Generalinspekteur Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und Staatssekretär Peter Wichert entlassen. Daraufhin hatte die Opposition den Rücktritt Jungs gefordert.

Bis zu 142 Opfer bei Luftangriff

Der Demission des Arbeitsminister war am Freitag eine Beratung des Verteidigungsausschusses des Parlamentes über die Informationspolitik des Bendlerblocks nach dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag nahe der Stadt Kundus vorausgegangen. Jung sagte zu seinem Rücktritt, er übernehme damit die politische Verantwortung für „die interne Informationspolitik“ im Verteidigungsministerium nach dem Luftangriff in Kundus.

Bei dem Angriff amerikanischer Kampfflugzeuge auf die zwei mit Benzin beladenen Fahrzeuge waren am 4. September laut Untersuchungen der Afghanistan-Schutztruppe Isaf zwischen 17 und 142 Menschen ums Leben gekommen, darunter möglicherweise auch Zivilisten. Den Luftschlag hatte der deutsche Isaf-Kommandeur im Wiederaufbauteam Kundus angeordnet. (ms)

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