Steinbach fordert selbstbewußtes Auftreten gegenüber Polen

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BdV-Präsidentin Erika Steinbach Foto: Bundestag

BERLIN. Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, hat von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) einen Kurswechsel gegenüber Polen verlangt. Gleichzeitig kündigte die CDU-Politikerin indirekt an, den dem BdV zustehenden Platz im Rat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einnehmen zu wollen.

In einem Beitrag für die Bild am Sonntag schrieb Steinbach, ein deutscher Außenpolitiker irre, „wenn er glaubt, daß sich ein gutes Miteinander und Vertrauen zu anderen Ländern durch Opfergaben zu Lasten eigener Bürger oder Organisationen erkaufen ließe“. Respekt lasse sich so nicht gewinnen.

Westerwelle habe die Chance, die Fehler seines Vorgängers zu vermeiden. Für das politische Klima in Polen gebe es eine nicht zu unterschätzende deutsche Verantwortung. „Etliche deutsche Politiker gefielen sich darin, in unserem Nachbarland wider besseres Wissen Ängste zu schüren, anstatt sie abzubauen“, so Steinbach.

Labiles Verhältnis zwischen Berlin und Warschau

Solange man sich von deutscher Seite jedoch scheue, „die Traumata Millionen deutscher Vertreibungsopfer in unserem Nachbarland zu erklären und um Verständnis zu werben“, halte sie das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau „auf höchster politischer Ebene“ für labil.

In bezug auf den Platz des BdV im Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen sagte Steinbach, Kanzlerin Angela Merkel habe mehrfach deutlich gemacht, „daß es das Recht unseres Verbandes ist, frei über seine Vertretung im Rat der ‘Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung’ zu entscheiden“. Das Präsidium werde hierüber in wenigen Tagen abschließend beraten, und selbstverständlich werde Steinbach dessen Beschlüsse umsetzen. (krk)

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