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„Pro Reli“ : SPD will Volksentscheid vorziehen

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Logo der Kampagne „Pro Reli“

BERLIN. Der Volksentscheid über die Berliner Initiative „Pro Reli“ wird eventuell doch nicht zusammen mit der Europawahl am 7. Juni stattfinden, da sich die Berliner SPD gegen diesen Termin und statt dessen für eine frühere Abstimmung ausgesprochen hat.

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus schloß sich nach einer längeren Diskussion der Meinung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit an und entschied sich gegen eine Zusammenlegung von Volksentscheid und Europawahl. Eine Parlamentswahl und eine Entscheidung über Religionsunterricht hätten nichts miteinander zu tun, so die Begründung.

Die Initiative „Pro Reli“  setzt sich dafür ein, daß Religionsunterricht an Berliner Schulen als gleichberechtigtes Fach zu Ethik anerkannt wird. Der rot-rote Senat hatte im März 2006 die Einführung des neuen und für alle Schüler von der siebten bis zehnten Klasse verpflichtenden Fachs Ethik beschlossen.

CDU: „Trotzkopf Wowereit trickst wieder und gibt hier Ypsilanti Teil 2”

Katholischer und evangelischer Religionsunterricht findet seitdem für die Schüler auf freiwilliger Basis als zusätzlicher Unterricht statt. Dagegen richtet sich die Initiative Pro Reli, die für ihr Anliegen über 300.000 gültige Unterschriften gesammelt hatte und damit das erfolgreichste Volksbegehren in Berlin für sich verbuchen konnte.

Der Berliner CDU-Generalsekretär Bernd Krömer warf Wowereit wegen der Terminentscheidung „Trickserei“ vor: „Trotzkopf Wowereit trickst wieder und gibt hier Ypsilanti Teil 2. Die freien Gewissensentscheidungen zahlreicher SPD-Abgeordneter sollen seiner Taktik weichen.“

Ein zusätzlicher Termin würde zusätzliche Kosten in Höhe von mindestens 1,5 Millionen Euro verursachen: „Viel Geld, von dem zahlreiche Schulen oder Kitas renoviert werden könnten.“

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