Österreich: Gesetzesinitiaive zum Sprachschutz

Kurzmann
Der FPÖ-Politiker Gerhard Kurzmann Foto: Österreichisches Parlament

WIEN. Der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Kurzmann hat ein Gesetz „zum Schutz und Erhalt der deutschen Sprache“ gefordert. Kurzmann regte ein Gebot an „zur Verwendung der deutschen Sprache in Handel, Arbeit und Bildungswesen“ sowie „in Druckwerken, Musik- und Fernsehprogrammen“. Radiosender sollten „mindestens 40 Prozent
deutschsprachige Musik senden“.

„Zweck des gegenständlichen  Bundesgesetzes ist der Schutz und  Erhalt der deutschen Sprache, mit dem Ziel, diese als zentrales kulturstiftendes Element der Republik Österreich zu schützen und zu erhalten“, heißt es in dem Entwurf.

„Bei Bezeichnung, Angebot, Präsentation, Gebrauchs- oder Nutzungsanweisung eines Handelsguts, eines Produkts oder einer Dienstleistung, sowie bei Rechnungen“ müsse die Verwendung der deutschen Sprache verpflichtend sein. Der Gesetzesentwurf sieht zudem einen „Sprachbeirat“ vor, der Verstöße registriert.

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