BERLIN. Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr mindestens 750 Millionen Euro für die Integration von Ausländern zur Verfügung. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hervor. Grundlage für die Ausgaben ist eine entsprechende Selbstverpflichtung der Bundesregierung im Zuge des Nationalen Integrationsplans.
Zusätzlich werde die Bundesregierung weitere integrationsfördernde Maßnahmen finanzieren, die bei der Erstellung des Integrationsplans nicht berücksichtigt worden sind. So seien für das Jahr 2008 30 Millionen Euro zur Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger Jugendlicher vorgesehen. Mit diesen Maßnahmen, für die bis 2012 insgesamt 660 Millionen Euro bereitgestellt werden, würden insbesondere Jugendliche aus Einwandererfamilien gefördert.
Den größten Einzelposten für integrationsfördernde Maßnahmen bilden den Angaben zufolge die Ausgaben zur Verbesserung der Integrationskurse in Höhe von 154,8 Millionen Euro.
Im Herbst werden die Fortschritte überprüft
Der im vergangenen Jahr beschlossene Integrationsplan soll laut Bundesregierung die Eingliederung von Ausländern in Deutschland „auf eine neue Grundlage“ stellen. Hintergrund ist der 2006 von Bundeskanzlerin Angela Merkel einberufene Nationale Integrationsgipfel.
Der Nationale Integrationsplan enthält konkrete Ziele sowie über 400 Maßnahmen und Selbstverpflichtungen der staatlichen und nichtstaatlichen Teilnehmer. So hat sich die Bundesregierung unter anderem dazu verpflichtet, die Stundenzahl der Integrationskurse für Einwanderer von 600 auf 900 zu erhöhen. Ein Netzwerk von Bildungspaten soll zudem Kinder und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien in Schule und Ausbildung unterstützen. Die Wirtschaftsverbände haben zugesagt, jungen Ausländern bessere Chancen bei der Ausbildung zu ermöglichen.
Im Herbst dieses Jahres sollen die Fortschritte bei der Umsetzung des Plans erstmals überprüft werden.
