BRASÍLIA. Ein Richter des Obersten Gerichtshofs hat dem inhaftierten früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro zunächst für 90 Tage Hausarrest gewährt. Die Entscheidung begründete der Richter Alexandre de Moraes, der auch das Verfahren gegen Bolsonaro geleitet hatte, das zu seiner Inhaftierung führte, mit dem schlechten Gesundheitszustand des ehemaligen Staatschefs (JF berichtete).

Bolsonaro war vor zwei Wochen aus seiner Haftzelle in eine Privatklinik verlegt worden, wo Ärzte eine Lungenentzündung feststellten und ihn auf der Intensivstation behandelten. Inzwischen wurde er aus der Intensivbehandlung entlassen. Seine Anwälte hatten argumentiert, dass wiederkehrende gesundheitliche Beschwerden – viele davon Folgen eines Messerattentats aus dem Jahr 2018 – eine humanitäre Haftentlastung rechtfertigten.

Der konservative Politiker, der Brasilien von Januar 2019 bis Dezember 2022 regierte, war im September wegen Anstiftung zu einer Verschwörung zur Machterhaltung zu 27 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Frühere Anträge seiner Verteidigung auf Hausarrest waren abgelehnt worden.

Richter de Moraes war für Haft des Ex-Präsidenten verantwortlich

Der von den Vereinigten Staaten sanktionierte Richter de Moraes ordnete nun an, dass der 90-Tage-Zeitraum ab der Entlassung aus dem Krankenhaus laufe. Danach müsse der Fall neu geprüft werden. Zugleich verfügte der Richter die Anlegung einer elektronischen Fußfessel.

Nach seiner Verurteilung hatte Bolsonaro zunächst unter Hausarrest gestanden, während seine Anwälte Berufung einlegten. Im November war er in eine Polizeizelle verlegt worden, nachdem er versucht hatte, die Fußfessel mit einem Lötkolben zu entfernen. Er selbst führte den Vorfall später auf eine durch Medikamente ausgelöste Paranoia zurück. De Moraes hatte den Vorgang damals als Fluchtversuch eingestuft.

Bolsonaros Sohn hat Chancen auf Präsidentschaft

In der aktuellen Anordnung legte der Richter strenge Auflagen fest: Bolsonaro darf kein Telefon und keine sozialen Medien nutzen. Besuche sind ausschließlich Familienangehörigen, Anwälten und medizinischem Personal gestattet und zeitlich begrenzt.

Seit seiner Inhaftierung unterstützt der vom Wahlrecht ausgeschlossene Ex-Präsident seinen Sohn Flávio als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, hat der 44jährige Senator offenbar Chancen, den linken Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva abzulösen. In aktuellen Umfragen liegen beide gleichauf. (rsz)