WIEN. Österreichs Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat bei einer Pressekonferenz für Verwunderung gesorgt. Auf die Frage, ob eine Einstufung der Antifa als Terrororganisation auch in Österreich denkbar sei, antwortete sie nach kurzem Zögern: „Ich kenne die Organisation Antifa als solche nicht, daher meine ich, daß man eine Organisation, die es als solche nicht gibt, nicht als Terrorgruppe einstufen kann.“
Die Ministerin blieb auch auf Nachfrage dabei und erklärte, ihr Ressort habe keine Grundlage, gegen „eine nicht organisierte, nicht eingetragene Gruppierung“ vorzugehen. Sporrer verwies darauf, daß das österreichische Recht strenge Kriterien für die Terrorismusdefinition kenne, die auf klar strukturierte Organisationen abzielen.
Antifa zerstörte Gedenkstätten in Wien
Hintergrund der Frage war die Ankündigung von Donald Trump, die Antifa in den Vereinigten Staaten offiziell als „bedeutende terroristische Organisation“ einzustufen (JF berichtete). „Ich werde außerdem nachdrücklich empfehlen, daß diejenigen, die Antifa finanzieren, gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich untersucht werden“, schrieb der Präsident.
In Österreich sorgte die Antifa zuletzt für Schlagzeilen, nachdem eine Gedenkstätte für die beiden Ermordeten Iryna Zarutska und Charlie Kirk zerstört wurde. Auch in Wien und Graz kam es in den vergangenen Monaten mehrfach zu gewalttätigen Übergriffen bei linken Demonstrationen, die von Antifa-nahen Gruppen organisiert wurden. (rr)
