BRÜSSEL. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gestimmt. Die Entscheidung wurde möglich, weil Ungarns Premierminister Viktor Orbán bei der entscheidenden Abstimmungsrunde den Saal verließ. Zuvor hatte der Ungar immer wieder betont, er könne einem zügigen EU-Beitritt des angegriffenen Landes nicht zustimmen.
Orbán sprach im Nachgang von einer „völlig sinnlosen, irrationalen und falschen Entscheidung“. Zugleich blockierte er allerdings den Plan, für die Unterstützung der Regierung in Kiew in den kommenden Jahren 50 Milliarden Euro bereitzustellen. Allerdings sind die Verhandlungen zu diesem Thema noch nicht abgeschlossen. Möglich ist, daß die anderen 26 EU-Staaten einen eigenen Fonds zur Unterstützung der Ukraine
Auch Moldau soll EU beitreten
Die Ukraine zeigte sich hocherfreut über die beginnenden Verhandlungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem „Sieg für die Ukraine“ und „für ganz Europa“. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schreib auf dem Kurznachrichtendienst X: „Ein starkes Zeichen der Unterstützung und eine Perspektive für die Ukraine.“
Einstimmig beschlossen wurde zudem, auch mit Moldau Verhandlungen über einen Beitritt zur Staatengemeinschaft zu beginnen. Das Land gilt als Armenhaus Europas und hat ein niedrigeres Pro-Kopf-Einkommen als Weißrußland. (ho)
