Es ist der Tag vor der Stürmung des Kapitols in Washington. Schon jetzt, am Abend des 5. Januar, haben sich Hunderte Trump-Anhänger auf den Straßen der US-Hauptstadt versammelt. Sie alle eint der Zweifel am offiziellen Ergebnis der Präsidentschaftswahl. Noch ahnen sie nicht, was wenige Stunden später passieren wird. Auf den Straßen führen die Anwesenden bereits hitzige Debatten. Plötzlich ergreift ein großgewachsener und stämmiger Mann das Wort: „Morgen müssen wir ins Kapitol!“, brüllt er der versammelten Menge entgegen, rustikal gekleidet in beiger Militärjacke und „Make America Great Again“-Basecap. „Ins Kapitol!“, wiederholt er lautstark.
Ein Anwesender hält die Szene auf Video fest und lädt die Bilder später im Netz hoch. Darauf ist auch zu sehen, wie ein weiterer Mann dem Trump-Anhänger verwundert entgegnet: „Was? Nein!“ Anschließend gibt er lauthals preis, was er vermutet: Daß hier ein V-Mann des Geheimdienstes vor ihm steht. Wer ist schon so leichtfertig und ruft dermaßen offensichtlich zu Straftaten auf? „Fed! Fed! Fed! Fed!“, stimmt er an, in Anlehnung an einen Informanten beziehungsweise Staatsbediensteten des FBI.
Einen Tag später ist der Mann in beiger Militärjacke erneut zu sehen – direkt vor dem Kapitol. Und wieder wird er auf Video festgehalten. „Ok Leute, verbreitet die Worte: Sobald der Präsident mit seiner Rede fertig ist, gehen wir zum Kapitol! Wir gehen zum Kapitol, dort wo unsere Probleme liegen!“, schreit er in die Menge und zeigt mit dem Finger in Richtung Kapitol: „Da lang, verbreitet die Worte!“ Ob er das Kapitol selbst tatsächlich betritt, wird durch das vorhandene Videomaterial nicht klar.
I just played this video for AG Merrick Garland. He refused to comment on how many agents or assets of the federal government were present in the crowd on Jan 5th and 6th and how many entered the Capitol. pic.twitter.com/lvd9n4mMHK
— Thomas Massie (@RepThomasMassie) October 21, 2021
Zur Stürmung des Kapitols aufgerufen
Die Person, die hier zur Stürmung des Kapitols aufruft, erscheint bereits am 8. Januar auf der Seite des FBI und wird nach der Kapitolstürmung offiziell gesucht. Am 11. Januar identifiziert die Lokalzeitung The Arizona Republic den Mann: Es ist Ray Epps aus Queen Creek, Arizona, der dort ein Hochzeitsgeschäft führt. Epps ist der ehemalige Leiter des Arizona-Chapters der „Oath Keepers“ („Eidwächter“), einer rechten Splittergruppe. Das Verwunderliche: Dutzende Personen wurden aufgrund der Geschehnisse rund um das Kapitol in den vergangenen Monaten angeklagt und inhaftiert. Nur eine Person nicht: Ray Epps. Wie kann das sein, wenn doch die Videos, in denen öffentlich dazu aufgerufen wird, ins Kapitol zu stürmen, so eindeutig sind?
In einer Anhörung des US-Repräsentantenhauses am 21. Oktober wurde auch Justizminister Merrick Garland zur Kapitol-Stürmung am 6. Januar befragt. Der US-Abgeordnete Thomas Massie (Republikanische Partei) aus Kentucky nutzte die Gelegenheit und zeigte Garland die Videos, auf denen Epps zu sehen ist. Kennt der Minister die Videos? Oder die Person darauf? Garland verweigerte sich, eine klare Antwort zu geben. „Ich werde mich nicht zu einer Untersuchung äußern, die noch läuft“, sagte er. Auch auf die Frage nach der Anzahl an „Federal Agents“, die am 6. Januar vor Ort waren, wollte er nicht eingehen.
I questioned Attorney General Garland about whether there were Federal Agents present on 1/6 and whether they agitated to go into the Capitol. Attorney General Garland refused to answer. pic.twitter.com/RHq3Yd2pbu
— Thomas Massie (@RepThomasMassie) October 21, 2021
Es ist nicht das erste Mal, daß Gerüchte über eine mögliche Beteiligung der Geheimdienste oder zumindest ein bewußtes Dulden der Stürmung des Kapitols auftauchen. Der Online-Blog „Revolver.news“ geht schon seit längerer Zeit intensiv auf Spurensuche, um Beweise für die These zu finden, Geheimdienste hätten „Agents Provocateurs“ eingeschleust, um eine zunächst friedliche Menschenmenge anzustacheln. Im Juni erschien auf der Seite ein längerer Aufsatz, der sich umfassend mit der Problematik der rechten Milizgruppen beschäftigte, die das FBI, das Justizministerium, das Pentagon und die Medien als hauptverantwortlich für die Planung der Kapitol-Stürmung am 6. Januar ausmachte. Neben den „Proud Boys“ und den „Three Percenters“ sind das auch die „Oath Keepers“ von Ray Epps. Revolver zeigte in seinem Bericht auf, wie Undercover-Agenten in den vergangenen Jahren einen erheblichen Einfluß auf die Gruppen hatten. In nahezu allen Milizen saßen Informanten der Geheimdienste.
„Es besteht kein Zweifel, daß das FBI zumindest einige, wenn nicht alle dieser Gruppen – vor denen sie selbst seit Jahren als ‘Bedrohung für die Nationale Sicherheit’ warnt – mit Informanten und/oder verdeckten Spionen infiltriert hat“, ist sich auch der Investigativ-Journalist und Pulitzerpreisträger Glenn Greenwald sicher. Es sei bekannt, daß sich etwa „Proud Boys“-Anführer Enrique Tarrio in der Vergangenheit als FBI-Informant angedient habe. Zudem wäre auch eine geplante, aber später aufgedeckte Entführung von Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer (Demokratische Partei) von FBI-Agenten und vertraulichen Informanten, „geformt und angetrieben“ worden.
Von der FBI-Liste gestrichen
Revolver forderte also republikanische Abgeordnete und die Öffentlichkeit auf, sich direkt an die Geheimdienste zu wenden: In welchem Umfang wurden die anwesenden Milizgruppen von Diensten der Regierung oder Informanten dieser Dienste im Zeitraum vor dem 6. Januar und am selben Tag infiltriert? Wie viele verdeckte Bundesagenten oder vertrauliche Informanten waren am oder im Kapitol anwesend, und welche Rolle spielten sie? Waren es lediglich passive Informanten oder aktive Anstifter?
Noch am 30. Juni legte der Blog nach und veröffentlichte einen ausführlichen Bericht über Stewart Rhodes, den Gründer und Anführer der „Oath Keepers“. Auch er war am 6. Januar zugegegen. Dann passierte etwas Seltsames: Nur einen Tag, nachdem der Artikel auf dem Blog erschien, entfernte das FBI sowohl das Foto als auch den Namen von Ray Epps von der FBI-Liste der meistgesuchten Gewalttäter der Kapitolstürmung. Warum? Die Streichung, so Revolver, deute darauf hin, daß das FBI versucht habe, sein Wissen über Epps vor der Öffenlichkeit zu verstecken. Einen endgültigen Beweis lieferten die Autoren nicht. Denn die Streichung könnte genauso gut einen anderen Hintergrund haben. Etwa, daß das FBI nicht mehr um die Unterstützung der Öffentlichkeit bei der Suche nach dem ehemaligen Militärangehörigen bittet. Epps könnte mittlerweile schon vom FBI befragt worden sein.
Doch normalerweise löscht das FBI das Foto in Fällen einer Verhaftung nicht einfach, sondern setzt ein „Arrested“-Emblem neben das Bild des Gewalttäters. In diesem Fall verschwand das Foto aber einfach. Auch auf der Seite des Justizministerium, auf der alle Beschuldigten des 6. Januar mit vollen Namen gelistet sind, findet sich keine Anklageschrift gegen Epps. Es wäre also durchaus möglich, daß der Mann angesichts seiner langen Vergangenheit in rechten Milizen zu irgendeinem Zeitpunkt eine Beziehung zum FBI oder anderen Geheimdiensten hatte. Aber es bleibt bislang dabei: Beweise hat noch niemand vorgelegt.
