BERLIN. Der christdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken gefordert. Auf diese Weise könnten Haß und Hetze im Internet unterbunden werden, sagte der Bayer im TV-Duell mit dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Frans Timmermanns, im ZDF. Damit wäre es verboten, sich in den sozialen Medien mit Spitznamen oder Pseudonymen anzumelden.
Bislang wurden derartige Vorschriften in Deutschland immer wieder verworfen. Jedoch gilt seit Anfang 2018 das Netzwerkdurchsuchungsgesetz. Es verpflichtet die Betreiber der Online-Plattformen, stärker gegen sogenannte Haßkommentare vorzugehen. Es wurde im Juni 2017 von CDU und SPD beschlossen.
Weber sprach sich bei seinem Auftritt zudem für eine europäische Armee aus. Dabei betonte er, Europa müsse politisch erwachsen werden und als Friedensmacht aufstehen. (ag)
