EU-Parlament hat entscheiden

Von der Leyen zur Chefin der EU-Kommission gewählt

STRASSBURG. Ursula von der Leyen ist zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte am Dienstag abend mit 383 Ja-Stimmen für die CDU-Politikerin aus Deutschland als künftige Chefin der EU-Kommission. Benötigt hätte sie 374 Stimmen. 327 Abgeordnete stimmten mit Nein und 22 enthielten sich. Ein Votum war ungültig. Damit fiel das Ergebnis knapper aus, als von vielen erwartet worden war. Von der Leyen ist die erste Frau auf dem Posten. Mit ihr besetzt 52 Jahre nach Walter Hallstein erstmals wieder ein Politiker aus Deutschland das Amt.

Für ihre Wahl war von der Leyen neben den Stimmen der Europäischen Volkspartei auch auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewesen. Deutsche SPD-Abgeordnete hatten zuvor ebenso wie die Fraktionen der Grünen und der Linken angekündigt, nicht für von der Leyen zu stimmen. Auch die AfD verweigerte der CDU-Politikerin die Unterstützung.

In ihrer Bewerbungsrede hatte von der Leyen vor allem bei Grünen und Sozialdemokraten damit für sich geworben, sie wolle mehr für die Geschlechtergerechtigkeit und den Klimaschutz in der EU tun. Auch sprach sich für einen europäischen Mindestlohn aus und stellte sich hinter die Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer. (krk)

Ursula von der Leyen (CDU) wird neue EU-Kommissionspräsidentin Foto: picture alliance/Michael Kappeler/dpa

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