Thomas Greminger
Thomas Greminger: „Es gibt derzeit einfach keinen politischen Willen für Frieden“ Foto: picture alliance/Anton Novoderezhkin/TASS/dpa

Gefahr einer Eskalation
 

OSZE warnt vor Nationalismus in Europa

OSNABRÜCK. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat vor einem Trend zu Nationalismus gewarnt, der Europa von innen heraus schwäche. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft. Und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, sagte OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Schon jetzt sei die Gesamtsicherheitslage in Europa besorgniserregend. Viele Akteure seien unberechenbar. Zudem herrsche ein großes Vertrauensdefizit zwischen Rußland und den USA sowie anderen westlichen Staaten. „Wir müssen die militärischen Risiken unbedingt wieder managen und zurückfahren“, forderte Greminger.

Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland

Eine besondere Gefahr für eine Eskalation bestünde im Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland. „Es gibt derzeit einfach keinen politischen Willen für Frieden.“ Überdies fehlten politische Impulse der Normandiegruppe Deutschland, Frankreich, Ukraine und Rußland. Es könne zu einer Kettenreaktion kommen, bei der aus einzelnen Brandherden ein Flächenbrand entstehe, ergänzte der OSZE-Chef.

Brennpunkte seien die „besetzte Krim“, die „illegalen Wahlen“ in den „Rebellenrepubliken“ und die Lage im Donbass. Moskau solle als deeskalierende Maßnahme die 24 festgenommenen ukrainischen Matrosen freilassen und die drei beschlagnahmten Schiffe freigeben. Die Schiffe waren nahe der Krim beschlagnahmt worden. Rußland müsse endlich raus aus der Logik „Wie du mir, so ich dir“, ergäzte Greminger.

Thomas Greminger: „Es gibt derzeit einfach keinen politischen Willen für Frieden“ Foto: picture alliance/Anton Novoderezhkin/TASS/dpa
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