BERLIN/WASHINGTON. Bei den Kongreßwahlen in den USA am morgigen Dienstag werden auch zwei AfD-Bundestagsabgeordnete den Urnengang überwachen. Die OSZE setzt die Parlamentarier Malte Kaufmann und Stefan Keuter als Wahlbeobachter ein. Die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten vor zwei Jahren waren von Betrugsvorwürfen überschattet worden. Der abgewählte Donald Trump behauptet bis heute, ihm sei der Wahlsieg „gestohlen“ worden.
Die beiden AfD-Politiker sind Mitglieder in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Keuter wird als Teil der Wahlbeobachtungsmission im kalifornischen Los Angeles eingesetzt. Kaufmann achtet auf die Korrektheit der Abstimmung in Las Vegas, Nevada. Dieser Bundesstaat ist als sogenannter „Swing State“, den mal die Republikaner, mal die Demokraten gewinnen, von besonderer Bedeutung. Kalifornien gilt dagegen als sichere Bank für die Partei von US-Präsident Joe Biden.
AfD will „Wahlmanipulationen“ nachgehen
Keuter hält die Wahlbeobachtung in den USA für „extrem wichtig – auch, um den immer wieder vorgetragenen Vorwürfen von Wahlmanipulation nachzugehen“. Er freue sich, Teil der OSZE-Wahlbeobachtungsmission sein zu dürfen.
Kaufmann sagt: „Bei den Midterms dürfte Nevada neben anderen Schlüsselstaaten wieder eine wichtige Rolle spielen. Wir müssen ganz genau hinschauen. Denn Demokratie funktioniert nur, wenn freie und geheime Wahlen sowie Transparenz in der Auszählung gewährleistet sind. Ich freue mich, hierfür einen Beitrag leisten zu dürfen.“
Vom Ausgang der Wahlen hängt ab, ob Biden mit eigener Mehrheit regieren kann. Gewinnen die Republikaner die Mehrheit in einem der beiden Häuser oder gar in beiden, dürften dem US-Präsidenten zwei schwierige letzte Jahre in seiner Amtszeit bevorstehen. (fh)
