Italien

Fünf-Sterne und Lega einigen sich auf Regierungsprogramm

ROM. Der Movimento 5 Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) und die Lega wollen am Montag Italiens Staatspräsident Sergio Matarella das Ergebnis ihrer Regierungsverhandlungen präsentieren. Die beiden Parteichefs Luigi Di Maio und Matteo Salvini hatten sich am Sonntag abend auf das Regierungsprogramm geeinigt, nicht aber über den Namen des Ministerpräsidenten, berichten italienische Medien übereinstimmend.

Di Maio versicherte jedoch, es handele sich bei dem Premier um einen „politischen“ und nicht um einen parteiunabhängigen Kandidaten. Vor einer Woche hatte Mattarella die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und sich für eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung ausgesprochen.

„Wir haben das Regierungsprogramm bestimmt. Der Name des Premiers wird von den Chefs der beiden Parteien entschieden“, sagte Lega-Senator Gianmarco Centinaio. Bei den Gesprächen am Wochenende in Mailand war nach Angaben der Tageszeitung La Stampa auch Giancarlo Giorgetti anwesend gewesen, der die Verhandlungen auf Lega-Seite geführt hatte. Er gelte als wahrscheinlicher Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.

„Wir schreiben Geschichte“

„Die Verhandlungen über das gemeinsame Regierungsprogramm laufen sehr gut. Das Klima ist ausgezeichnet. Wir schreiben Geschichte. Erstmals wird nicht über Ämter, sondern über die Probleme diskutiert, die man für die Italiener lösen muß“, beschrieb Di Maio die Gespräche. Er soll den Berichten zufolge den Posten des Außenministers anpeilen, Salvini wolle Innenminister werden.

Seit der Wahl am 4. März waren zuvor drei Regierungsbildungsversuche gescheitert. Kein Parteienbündnis hatte eine regierungsfähige Mehrheit erreicht. Sowohl das Mitte-Rechts-Bündnis, zu dem neben der Lega auch die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi gehört, als auch die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelkraft wurde, sind auf eine Koalition angewiesen.

Eine Zusammenarbeit zwischen 5 Stelle und dem Mitte-Rechts-Bündnis scheiterte allerdings daran, daß di Maio den Austritt Berlusconis aus der Allianz verlangt hatte. Der Medienmogul hatte sich mehrere Wochen dagegen gesperrt, kündigte aber am Mittwoch an, auf eine Beteiligung seiner Partei an einem möglichen Regierungsbündnis zu verzichten. (ls)

Luigi Di Mario nach dem Treffen in Mailand Foto: picture alliance / ROPI

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