Iran
Iranische Abgeordnete verbrennen als Reaktion auf Trumps Rede eine amerikanische Fahne im Parlament Foto: picture alliance/AP Photo
Nach US-Ausstieg

Europa hält an Atomabkommen mit Iran fest

PARIS. Nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens am Montag in Paris treffen. „Dieses Abkommen ist nicht tot“, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian dem französischen Radiosender RTL. Die Vereinbarung sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region.

Trump hatte am Dienstag den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran bekanntgegeben. Die Entscheidung hatte sich in den vergangenen Wochen angekündigt. Sie war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten in den vergangenen Tagen vergeblich versucht, Trump von der Entscheidung abzubringen.

In seiner Rede bezeichnete Trump das Abkommen als „desaströsen Deal“, der den Iran nicht an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert habe. Bei Fortbestehen des Abkommens drohe im Nahen Osten ein atomares Wettrüsten. Deswegen müsse man mit dem Iran neu verhandeln.

US-Botschafter ermahnt deutsche Unternehmen

Um das Land zum einlenken zu bewegen, kündigte Trump härtere Sanktionen an. Auch Ländern, die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran unterhalten, drohte Trump mit Sanktionen. Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, forderte nach Trumps Rede alle deutschen Unternehmen via Twitter auf, ihre Geschäfte mit Teheran sofort zu stoppen.

In einer gemeinsamen Erklärung bedauerten die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens den Ausstieg der Vereinigten Staaten. Gleichzeitig betonten sie, daß sie sich dem Abkommen nach wie vor verpflichtet fühlten. Die entsprechende UN-Resolution bleibe der bindende Rechtsrahmen. „Wir fordern alle Seiten dazu auf, an der vollständigen Umsetzung der Resolution festzuhalten, und rufen alle betroffenen Parteien dazu auf, im Bewußtsein ihrer Verantwortung zu handeln.“ (krk)

Iranische Abgeordnete verbrennen als Reaktion auf Trumps Rede eine amerikanische Fahne im Parlament Foto: picture alliance/AP Photo

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