BRÜSSEL. Die EU will Menschen ohne Visumspflicht künftig bereits vor ihrer Einreise in den Schengenraum überprüfen. Eine entsprechende Verordnung hat am Mittwoch die EU-Kommission vorgestellt.
US-Bürger und andere nicht visumpflichtige Ausländer müssen demnach ab 2020 eine elektronische Genehmigung beantragen, bevor sie in die Europäische Union einreisen. Stellt sich bei der Datenprüfung heraus, daß eine Person ein Sicherheitsrisiko darstellt oder sich illegal niederlassen will, würde ihr die Einreise in den Schengenraum verweigert.
Vorbild ist das US-Einreisesystem
Nach Angaben der EU-Kommission soll das Ausfüllen nicht länger als zehn Minuten dauern. Ein Antrag soll fünf Euro kosten. Das Formular werde für fünf Jahre und mehrere Reisen gültig sein. Die meisten Personen werden eine sofortige Einreiseerlaubnis erhalten. Manche Anfragen könnten bis zu 72 Stunden in Anspruch nehmen. Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen die Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten.
Vorbild für das „Etias“ (European Travel Information and Authorisation System) genannte Vorhaben ist das US-System „Esta“ (Electronic System for Travel Authorization). In ihm müssen sich beispielsweise auch alle Deutschen registrieren, wenn sie in die Vereinigten Staaten einreisen wollen.
Fehlendes Puzzleteil beim Management der Außengrenze
Nach Informationen des Handelsblatts soll das System gut 200 Millionen Euro kosten. Die Investition sei notwendig. Etias sei das fehlende Puzzleteil im Management der Außengrenzen, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der Welt. Bisher habe man nur wenige Vorabinformationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in das Schengengebiet kämen.
Die erfaßten Informationen sollen unter anderem auch mit Fahndungslisten abgeglichen werden. Der Zeitung zufolge sollen neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort auch Daten zum Gesundheitszustand sowie zu möglichen Vorstrafen oder früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten erhoben werden. (gb)
