BRÜSSEL. Die EU hat beschlossen, Asylsuchende in der Türkei mit Geldkarten auszustatten. Hundert türkische Lira, etwa 30 Euro, sollten an die Asylsuchenden monatlich ausgegeben werden, damit ihnen ein „Gefühl der Normalität“ zurückgegeben wird. Rund 350 Millionen Euro will Brüssel in das Programm investieren, wie am Montag beschlossen wurde.
Mit den Prepaid-Karten könnten Flüchtlinge in der Türkei nach eigenem Ermessen Geld beziehen und so ihre Miete, Lebensmittel oder Bildungsangebote zahlen. EU-Kommissar Christos Stylianides sprach von einer „beispiellosen Antwort“ auf eine „beispielllose Krise“.
Die Aufladung und Ausgabe der Karten soll von türkischen Behörden sowie dem Roten Halbmond und dem UN-Welternährungsprogramm vorgenommen werden. Das Kreditkartensystem ist Teil des im März geschlossenen Abkommens zwischen der EU und der Türkei, welche derzeit rund drei Millionen Flüchtlinge beherbergt.
Harzt-IV für alle
In Deutschland empfahl die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung unterdessen allen Asylbewerbern Zugang zu Hartz-IV-Leistungen zu gewährend. Laut einem Gutachten der beiden Studienautoren Hannes Schammann und Boris Kühn würde dies zu einem geringeren Bürokratieaufwand führen. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt sind nur wenig geringer als die von Hartz-IV.
Arbeit und sprachliche Weiterbildung sollten zudem auch Asylbewerber erhalten, die eine „schlechte Bleibeperspektive“ haben, heißt es in einem weiteren Gutachten. Denn Deutschkenntnisse und Arbeitserfahrung in Europa könnten den Betroffenen in ihrer Heimat von Nutzen sein, heißt es in dem Papier. (vi)
