BERLIN. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat vor dem Ende der Staatengemeinschaft gewarnt. „Die Europäische Union ist in Gefahr. Niemand kann sagen, ob es die EU so in zehn Jahren noch geben wird“, sagte Schulz der Welt. Wenn ein Auseinanderbrechen verhindert werden solle, „müssen wir sehr hart dafür kämpfen“.
Schulz betonte, die EU sei nicht ohne Alternative: „Eine Rückabwicklung ist natürlich möglich.“ Dann jedoch drohe ein „Europa des Nationalismus, ein Europa der Grenzen und Mauern“. Dies wäre jedoch verheerend und habe „unseren Kontinent in der Vergangenheit wiederholt in die Katastrophe geführt“.
Kritik an „nationalen Denkmustern“
Vor allem der „Rückzug vieler Regierungen in nationale Denkmuster“ sei „fatal“, monierte der SPD-Politiker. „Kein Land allein kann Herausforderungen wie Migration, Klimawandel, Terrorismus, Handel oder internationale Kriminalität bewältigen, das geht nur zusammen, als EU.“ Dabei zeige nicht die EU derzeit Schwäche, sondern die Mitgliedsstaaten.
Schulz wies darauf hin, daß „diejenigen Staaten, die die Hauptlast der Flüchtlingskrise tragen, zugleich auch diejenigen sind, die am meisten in den EU-Haushalt einzahlen“. Im kommenden Jahr werde es deswegen bei den Verhandlungen über die Finanzplanung „eine intensive Diskussion über die finanziellen Prioritäten der EU“ geben. (ho)
