Westbahngleisanlage_524

Asylrecht
 

Zahl der Ausweisungen in Österreich stark gestiegen

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Abfahrt eines Zuges aus dem Wiener Westbahnhof: Jedem negativen Asylbescheid wird ein „Ausreiseauftrag“ beigefügt Foto: ÖBB/CI&M/Robert Deopito

WIEN. In Österreich ist die Zahl der von den Behörden verhängten Ausweisungen stark gestiegen. Einem Bericht der Nachrichtenagentur APA zufolge wurden im ersten Halbjahr 2010 insgesamt 4.476 Ausländer aufgefordert, das Land zu verlassen.

Im selben Zeitraum des Vorjahres gab es laut Angaben des Innenministeriums in Wien lediglich 805 Ausweisungen. Für den rasanten Anstieg dieser Zahl ist vor allem eine Änderung des Asylrechts verantwortlich.

Seitdem wird in der Alpenrepublik jedem negativen Asylbescheid automatisch ein „Ausreiseauftrag“ beigefügt und nicht mehr wie zuvor ein separates Ausweisungsverfahren eröffnet.

Zahl der Abschiebehäftlinge gestiegen

Die Gesetzesänderung hatte sich bereits Ende des vergangenen Jahres bemerkbar gemacht. Wie der Standard schreibt, seien 2009 insgesamt 3.531 Personen per Ausweisungsbescheid des Landes verwiesen worden; ein Jahr zuvor gab es 7.968 und 2007 nur 6.646 Ausweisungen.

Zugleich ist im Zeitraum von Januar bis Juni 2010 die Zahl der Asylanträge in Österreich um 30 Prozent auf 5.055 Fälle gesunken. Dagegen ist die Anzahl der Ausländer, die sich in Abschiebehaft befinden, auf 3.231 gestiegen.

Dem neuen Gesetz gemäß kommt ein Asylbewerber, für dessen Fall laut Drittstaatenregelung offensichtlich ein anderer Mitgliedsstaat der Europäischen Union zuständig ist, normalerweise in die sogenannte „Schubhaft“, bis er in das jeweils zuständige Land überstellt wird. (vo)

> Zahl der Asylbewerber in Deutschland gestiegen

> Europäische Union plant Vereinheitlichung des Asylrechts

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