Eine Partei ohne Ideen

Politische Parteien sind wie Fische, sie stinken vom Kopf. Daß das republikanische Gespann John McCain und Sarah Palin als Verlierer aus der Präsidentschaftswahl hervorging, lag auch an der miesen Wirtschaftslage und daran, daß viele gemäßigte Republikaner den Urnen fernblieben. Die tiefere Ursache war jedoch, daß ihrer Partei die Ideen ausgegangen sind. Seit den ruhmreichen Zeiten eines Ronald Reagan hatte sie sich stolz geschlagen. An den angestaubten Wahlkampfthemen des vergangenen Jahrhunderts – Steuersenkungen, Staatsverschlankung, soziale Debatten wie Abtreibung und Kriminalität – festzuhalten, während um sie herum die Strukturen des globalen Kapitalismus eine Umwälzung erfahren, gleicht jedoch dem Verhalten der gesellschaftlichen Elite, die auf dem Deck der Titanic die viktorianische Teestunde zelebrierte. Nicht nur Irak, „Katrina“ und die Finanzkrise sind schuld Die acht Jahre, in denen George W. Bush einen dezidiert anti-intellektuellen Regierungsstil pflegte, vermochten darüber hinwegzutäuschen, wie weit der Verfall der „grand old party“ vorangeschritten war. Der Absolvent der Elite-Uni Yale und Sprößling einer Familie, die den gehobenen Ostküsten-Republikanismus regelrecht verkörperte, sprach mit einem starken Südstaaten-Akzent und spielte den texanischen Revolverhelden, der politische Entscheidungen nach „Bauchgefühl“ traf. Die Nachteile eines solchen Gebarens wurden schon bald offensichtlich, als er nämlich dem „lupenreinen Demokraten“ Wladimir Putin auf den Leim ging. Unübersehbar traten sie in den groben Schnitzern der Bush-Regierung nach der Irak-Invasion zutage, als nächstes beim Hurrikan „Katrina“ und zuletzt in den stümperhaften Reaktionen auf die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise. Bush hat Politik betrieben, als sei sie reine Instinktsache. Dabei war die Republikanische Partei einst als Partei der Ideen bekannt. 1948 veröffentlichte ein konservativer Denker namens Richard Weaver ein einflußreiches Werk mit dem Titel „Ideas Have Consequences“. Weaver argumentierte dort, daß die Zivilisation auf allgemeingültigen Wahrheiten beruhe, wie sie sich etwa in religiösem Gedankengut ausdrücken, statt auf den vergänglichen Wahrheiten der Wissenschaften und des Materialismus. Die unmittelbare Nachkriegszeit, die die Republikaner im politischen Abseits verbrachten, nutzten konservative Intellektuelle, um die Keimlinge für einen robusten Baum unerschütterlicher Glaubenssätze zu pflanzen. In der Folge der jüngsten Niederlage haben sich nun innerhalb der Partei zwei Lager gebildet. Die einen pochen darauf, man müsse dem ideologischen Kern „ewiger Wahrheiten“ treu bleiben. Die anderen wollen die Partei modernisieren, um den Herausforderungen der Gegenwart begegnen zu können. Andernfalls, so warnen sie, stünden den Republikanern erneut lange Jahre in der Verbannung bevor. Der Vergleich mit den britischen Konservativen nach dem Erdrutschsieg von Tony Blairs „New Labour“ 1997 drängt sich geradezu auf. Die Tories reagierten darauf, indem sie mit William Hague, Iain Duncan Smith und Michael Howard drei überforderte, geradezu hinter dem Mond lebende Vorsitzende in Folge wählten. Der derzeitige Parteichef David Cameron hat die Aussichten der Konservativen um einiges verbessert, indem er manche Altlasten des Thatcherismus und der Euro-Skepsis über Bord warf und der Labour-Partei statt dessen mit Fragen nach dem Lebensstandard der Bevölkerung hart zusetzt: Umweltschutz, Reform des Wohlfahrtsstaats, wirtschaftlicher Wiederaufbau. Junge Konservative wollen Umstrukturierung der Partei Die Lehre, die die Republikaner aus diesen Erfahrungen ziehen sollten, lautet eindeutig: Um relevant zu bleiben, müssen die US-Konservativen ihre Partei umkrempeln, um neue Lösungsvorschläge für heutige Probleme anzubieten. Wenn drei ihrer Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur im Vorwahlverfahren bekannten, nicht an die Evolution zu glauben, oder McCains Vize-Kandidatin Sarah Palin Zweifel an der anthropogenen Erderwärmung äußerte, mußte die Mehrheit der gebildeten Wähler unweigerlich zu dem Schluß kommen, daß die Partei die Bodenhaftung verloren hatte. Die Statistiken vom 4. November veranschaulichen, wie stark Ideen bei dieser Wahl tatsächlich den Ausschlag gegeben haben. Mittlerweile haben über 25 Prozent der Amerikaner Universitätsabschlüsse. Bei College-Absolventen lag Barack Obama um zwei Prozentpunkte vorne, bei Wählern mit einem höheren Abschluß (Master oder Promotion) um achtzehn Punkte. Ein höherer Bildungsabschluß bedeutet in der Regel ein höheres Einkommen – bei Wählern mit einem Jahreseinkommen von über 200.000 Dollar pro Haushalt hatte Obama einen Vorsprung von sechs Prozentpunkten. Dagegen erzielten McCain/Palin ihre besten Ergebnisse dort, wo die ärmsten und am schlechtesten ausgebildeten Wähler leben – in den Appalachen und dem Alten Süden. In Staaten, die früher als Republikaner-Hochburgen galten, diesmal aber an die Demokraten fielen – Ohio, Indiana, Florida, Virginia, Colorado und Nevada -, blieben die Bush-Wähler von 2000 und 2004 entweder zu Hause oder gaben Obama mit Widerwillen ihre Stimme, weil sie begriffen hatten, daß die sozialen und ökonomischen Probleme, vor denen das Land steht, kluge neue Ideen und einen kompetenten, pragmatischen Regierungsstil erforderlich machen. Beides ließ die Bush-Regierung schmerzlich vermissen. Schon vor den Wahlen hatten junge Konservative ihr Plädoyer für eine Umstrukturierung der Partei angestimmt, wie der Verkaufserfolg des Buches „Grand New Party“ von Ross Douthat und Reihan Salam zeigt. Kaum stand Obama als Wahlsieger fest, begann die konservative Blogger-Szene die Parteiführung wegen ihrer Unfähigkeit zu attackieren. Am Abend des 6. November starteten zwei junge Parteimitglieder, Patrick Ruffini und Mindy Finn, die Internetkampagne RebuildtheParty.com mit einem Manifest und einer Petition, die inzwischen mehr als viertausend Mitglieder der Republikaner unterzeichnet haben. Zu den Unterstützern zählen die namhaftesten Aktivisten der konservativen Graswurzelbewegung. Sie nennen sich rightroots („rechte Wurzeln“), um sich von den linken netroots („Netz-Wurzeln“) zu unterscheiden. Die „Rebuilding the Party“-Initiative ist durchaus beeindruckend. Im Manifest wird das Versagen der Bush-Regierung und die vielen Defizite der Partei klipp und klar beim Namen genannt. Die Vorschläge zur Lösung der Krise sind jedoch eher taktischer Natur, als daß sie neue Ideen beinhalteten. Die Kernbotschaft beläuft sich darauf, nachzuvollziehen und dann nachzuahmen, wie Obama sich im diesjährigen Wahlkampf die Ressourcen des Internet zunutze machte. Während die Rechte wie gehabt auf das bewährte Format des talk radio setzte, eine Technologie aus dem vergangenen Jahrhundert, nutzte Obama in vorbildlicher Weise die Möglichkeiten des Internet, um Wähler zu werben. Eine balkanisierte politische Landschaft Wer zu einer Wahlveranstaltung eingeladen werden wollte, mußte eine E-Mail-Adresse angeben. Insgesamt sammelte Obamas Wahlkampfteam auf diesem Weg über dreizehn Millionen E-Mail-Adressen und über eine halbe Milliarde Dollar in geringfügigen Spenden (unter 100 Dollar). Über eine Million Menschen meldeten sich für Obamas SMS-Programm an und ließen sich von seinem Team mit Kurznachrichten beschicken. Auf dem Online-Portal MyBarackObama.com wurden über zwei Millionen Profile erstellt, 200.000 nicht-virtuelle Veranstaltungen geplant, 400.000 Blog-Einträge verfaßt und 35.000 Gruppen freiwilliger Wahlkampfhelfer ins Leben gerufen. Die amerikanische Rechte hat nichts, was an diese intelligente Nutzung der Kommunikationstechnologie auch nur im entferntesten herankommt. Rush Limbaugh erreicht mit seiner Radio-Talkshow immer noch vierzehn Millionen Zuhörer – aber das sind dieselben vierzehn Millionen verbitterten weißen Männer mittleren Alters, die seine Sendung schon seit Jahren einschalten. Die linken netroots haben noch einen weiteren Vorteil gegenüber ihrem rechten Pendant: Ihre Anhänger streiten für eine gemeinsame Sache, nämlich alles und jedes zu bekämpfen, was mit der achtjährigen Bush-Präsidentschaft zu tun hat. Die Rechte dagegen spalten nach wie vor die alten Konflikte zwischen Wertkonservativen, fiskalkonservativen Wirtschaftsliberalen und Libertären. Einige der einschlägigen Blogs nehmen Themen wie Steuerpolitik und innere Sicherheit ins Visier, andere die Abtreibungs- oder Waffengesetzgebung. Insgesamt ergibt sich der Eindruck einer balkanisierten politischen Landschaft: Menschen, die aneinander vorbeireden, so sie die Meinung des anderen überhaupt zulassen, und dabei Debatten führen, derer viele Amerikaner längst überdrüssig sind. Treue Anhänger der Republikaner konnten sich am Wahlabend immerhin damit trösten, daß in Florida und Kalifornien eine Mehrheit der Wähler gegen gleichgeschlechtliche Ehen gestimmt hatte. (Angesichts der hohen Scheidungsrate in den USA wäre ein Volksentscheid gegen erste Ehen vielleicht der bessere Weg gewesen, die heilige Institution der Ehe zu retten.) Wie dem auch sei – wenn die Partei ihre Zukunft darin sieht, die Kulturkämpfe des vergangenen Jahrhunderts auszutragen, sollte sie sich auf eine lange Zeit in der Opposition einstellen.   Prof. Dr. Elliot Neaman lehrt Neuere europäische Geschichte an der University of San Francisco.

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