Oskar aus dem Sauerland

Ein Gespenst geht um in Deutschland. Gesichtet wurde es erstmals in den siebziger Jahren, aber jetzt hebt es wieder sein Haupt: das Gespenst einer neuen, diesmal nicht mehr vierten, sondern dann sechsten und rechten Partei.

Verknüpfte man die vierte Partei damals mit Franz Josef Strauß, so binden sich rechte Phantasien heute an den Namen eines ordnungspolitisch ähnlich tickenden und rhetorisch auch außergewöhnlichen Politikers: Friedrich Merz.

Der von Kanzlerin Angela Merkel geschaßte ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag will sich im nächsten Jahr aus der Politik zurückziehen. Doch daß man mit 52 Jahren noch kein Altenteiler ist, weiß auch Merz, und das Publikum ahnt es sowieso. Gierig werden daher Sätze verschlungen wie diese Merz-Äußerung: „Es ist nicht auszuschließen, daß es einen Weg zurück gibt.“

Kritik am Zustand der Partei

Macht Merz es vielleicht wie Oskar Lafontaine? Der Saarländer war zunächst aus der SPD ausgeschieden, hatte einige Jahre außerhalb der Politik verbracht, um dann in einem Triumphzug mit der zur Linkspartei mutierten PDS in den Bundestag zurückzukehren. Und so wie Lafontaine immer die soziale Ausrichtung der SPD angemahnt und keinen Zweifel an seiner Verachtung für Gerhard Schröders Agenda-Kurs gelassen hatte, so ist auch Merz heute in der CDU derjenige, der als einziger noch das Wort gegen die allmächtig wirkende Kanzlerin Angela Merkel erhebt.

„Er verkörpert das, was die CDU nicht mehr ist: Strikt marktwirtschaftlich, offensiv konservativ, in gewissem Sinne radikal“, meldete die Berliner Zeitung von einer inzwischen als legendär geltenden Podiumsdiskussion in der Berliner Stadtmission. Merz war dort mit dem früheren CDU-Generalsekretär Heiner Geißler zusammengetroffen, der – in sozialpolitischer Hinsicht – das schlechte Gewissen der CDU repräsentiert, wenn er polemisiert, daß Hartz IV für einen frisch entlassenen Bochumer Nokia-Arbeiter „die in Paragraphen gegossene staatliche Mißachtung seiner Lebensleistung“ sei.

Geißler, der sich zu den Globalisierungsgegnern von Attac gesellt hat, schimpft heute: „Die Welt wird gesteuert von den Interessen des Kapitals.“ Wenn er noch etwas zu sagen hätte, würde es schärfere Regeln gegen die schlimmen Exzesse der Sozialen Marktwirtschaft geben.

<---newpage---> Merz ist für einen Mindestlohn

Das mag Merz nicht freuen, steht er doch mehr für die wirtschaftsliberale Ausrichtung und berät als Anwalt Leute mit richtig viel Geld. Aber interessanterweise ist Merz für einen Mindestlohn, Geißler lehnt ihn ab. Noch interessanter wird es, wenn Merz auf die CDU zu sprechen kommt. Während es im Adenauer-Haus die Lesart gibt, man habe die Wahl 2005 gewonnen, denn schließlich sei Merkel Kanzlerin geworden, sieht Merz das völlig anders:

„Wir haben die Wahl verloren, weil wir inhaltlich nicht klar und personell chaotisch aufgestellt waren.“ Er fügt hinzu: „Wenn die CDU wieder Wahlen gewinnen will, dann nicht, indem sie den Sozialdemokraten immer ähnlicher wird.“ Sie müsse wieder den Mut zu fundamentalen Reformen haben.

Schon Ende Juni hatte Merz von sich reden gemacht, als ein Brief des Politikers an regionale CDU-Politiker in seiner sauerländischen Heimat bekannt wurde: „Wenn die Union, insbesondere die CDU, so gut wie alles aufgibt, was sie über Jahrzehnte für richtig gehalten hat, dürfen wir uns über die Abwanderung unserer Stammwähler nicht wundern.“

„Entlastung der Familien ist wichtiger als die Rettung des Regenwaldes“

Merz verlangte in dem Schreiben besonders eine Entlastung der Familien und kritisierte das Berliner Themen-Hopping auf Modernes und Unverfängliches: „Die Entlastung der Familien mit mittlerem Einkommen in Deutschland ist jetzt wichtiger als überproportionale deutsche Beitragszusagen zur Rettung der Regenwälder in Südamerika.“

Offenbar hätten Teile der Parteiführung kein Gefühl mehr dafür, in welcher Situation sich normale Familien in Deutschland befänden. Und es müßte der Partei doch zu denken geben, sagte er im April der Zeit, „daß ein Absturz der Sozialdemokraten praktisch keine Wirkung hat auf die Umfrageergebnisse der CDU“.

Merz, der mit dem von ihm geprägten Begriff der „Leitkultur“ die bisher letzte große innenpolitische Debatte in Deutschland angestoßen hatte, verdient als Anwalt viel Geld. Selbst eine Kanzlerschaft wäre für ihn aus finanziellen Gründen uninteressant. Aber ist es nur das Geld, das den Menschen antreibt? Bei Merz ist das sicherlich nicht so.

<---newpage---> „Da wo die Mitte ist, sind wir“

Der Sauerländer ist nach wie vor gekränkt durch die Schmach, die ihm 2002 widerfuhr. Bis zuletzt hatte er nicht glauben wollen, daß Merkel ihn vom Thron des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzes stoßen und daß der von ihm früher mal geschätzte Edmund Stoiber der CDU-Chefin dabei behilflich sein würde. Der Name Merkel löst bei Merz einen automatischen Beißreflex aus – ähnlich wie bei Lafontaine in Richtung SPD. Der Saarländer hat es bis heute nicht verwunden, daß er die Urwahl um den Parteivorsitz verlor und Gerhard Schröder schließlich Kanzler wurde.

Der Sauerländer lechzt nach Macht und Rache. Geld beeindruckt ihn nicht. Die Anwaltstätigkeit versteht er bestenfalls als Überbrückung für eine Zeit nach Merkel, in der er wieder in die Politik zurückkehren könnte. Nur was ist, wenn Merkel nicht so schnell geht? Wer Merz kennt, weiß, daß er überlegt und abwägt, ob es auch ein Leben in der Politik neben Merkel, aber diesmal nicht mehr in der CDU/CSU, geben könnte.

Merz‘ Sätze klingen manchmal wie ein Aufruf zur Gründung von Neuem: „Es ist ja kein Geheimnis, daß ich mit der Grundausrichtung der CDU nicht mehr einverstanden bin. Wobei ich für mich in Anspruch nehme, daß nicht ich mich geändert habe, sondern die CDU in der Regierung überwiegend das Gegenteil von dem tut, was wir vorher gemeinsam beschlossen haben.“ So fing es bei Lafontaine auch an.

Schönbohm warnt vor Partei rechts der CDU

Merkel tut ein übriges, um Stammwähler scharenweise zu vertreiben. Der Parteitag in Hannover Ende vergangenen Jahres erschien vielen Stammwählern wie ein Zeichen an der Wand: „Da wo die Mitte ist, sind wir. Und da, wo wir sind, ist die Mitte. Die Mitte sind wir.“ „Es fehlte: Die Mitte bin ich“, spottete die Zeit.

Schon im vergangenen Sommer hatte der Politologe und ehemalige Leiter der Grundsatzabteilung im Adenauer-Haus, Wulf Schönbohm, eindringlich an die CDU appelliert, die rechte Mitte weiter besetzt zu halten: „Tut sie das nicht, lädt sie eine neue Partei dazu ein, diese Marktlücke zu schließen. Und dann gute Nacht, Union.“

Bastelt Merz schon an einer Partei­gründung? Im Februar 2007 gab es Berichte, nach denen Merz sich mit Wirtschaftsleuten getroffen haben sollte, um über die Finanzierung einer neuen Partei zu sprechen. Dabei soll es sogar schon Zusagen für Spenden gegeben haben. Als die Sache bekannt wurde, ließ Merz alles als „groben Unfug“ dementieren. Aber das Gespenst vertreiben konnte oder wollte er damit nicht.

>Umfrage: Soll Friedrich Merz eine eigene Partei gründen?

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