Weihnachten seid ihr daheim

Mit einem neunzigminütigen Fernsehduell zwischen Silvio Berlusconi und seinem Herausforderer Romano Prodi endete einer der längsten und hitzigsten Wahlkämpfe in Italien. Dem Premier gelang am Schluß der Paukenschlag, den Italienern zu versprechen, daß die Steuer auf die Eigentumswohnung (Ici) unter seiner Regierung wegfallen würde. Ob das reichen wird, damit für Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition Casa delle Libertà („Haus der Freiheiten“) beim Urnengang am 9. und 10. April sich erneut eine Mehrheit ergibt, ist fraglich. Denn Italien ist gespalten. Und spielten bisher vor allem innenpolitische Themen die Hauptrolle, so war im zweiten Fernseh-Duell auch die Außenpolitik und speziell der Irak-Krieg ein wichtiges Thema. Prodi versprach den Wählern den sofortigen Abzug der italienischen Truppen aus dem Irak, Berlusconi die Beendigung der „Friedensmission“ zum Jahresausklang. Für Italien stand im Irak der Beitrag zur Stabilisierung des Landes im Vordergrund – nicht ohne Hintergedanken wirtschaftlicher Vorteile. Doch der Irak blieb ein Reizthema. Immer wieder fanden Großdemonstrationen der Linken statt, angeführt von Kommunisten, Grünen, Globalisierungsgegnern und Anarchisten. Die Mehrheit der Italiener war bisher nur passiv am Geschehen außerhalb ihrer Halbinsel interessiert. Das hat sich unter Berlusconi geändert. Je mehr sich innenpolitische Probleme türmten, um so stärker wandte der Forza-Italia-Chef sich der Außenpolitik zu. Zeitweilig war er Premier und Außenminister in einer Person, so als er 2002 den damaligen Amtsinhaber Renato Ruggiero aufgrund persönlicher Differenzen entließ. Berlusconi hat es aber mit seinem speziellen Stil, der die übliche Diplomatie überschattet, geschafft, Italien in den Kreis der Großen zu bringen. Er liebte spektakuläre Treffen, etwa mit George W. Bush auf seiner Texas-Ranch. Im Februar wurde Berlusconi mit großem Applaus vor dem US-Kongreß in Washington gefeiert. Denn im Mittelpunkt der italienischen Außenpolitik stand eine betont pro-amerikanische Haltung. Daraus resultiert auch der Irak-Einsatz, der in diesem Wahlkampf zu einem zentralen Thema der Linken wurde. Immer wieder finden in Rom oder Mailand riesige „Friedenskundgebungen“ statt, bei denen Altkommunisten US- oder israelische Flaggen öffentlich verbrannten. Diese linken Kandidaten sind aber ein wichtiger Teil von Prodis bunter Mitte-Links-Union. Sie könnten bei einem Wahlsieg die künftige Außenpolitik Italiens sicher erheblich beeinflussen. Denn der Irak-Krieg hat Italien viel abverlangt: Das Land stand zeitweilig unter Schock. So mußte Italien seine ersten Kriegsopfer seit 1945 beklagen. Immer wieder gab es italienische Geiselopfer, die für Millionen-Euro-Beträge ausgelöst werden mußten – bei einigen kam die Hilfe zu spät. Andererseits wird Berlusconi vorgeworfen, die traditionelle EU-Orientierung Roms vernachlässigt zu haben. Zuletzt wurde der deutsche Altkanzler Helmut Kohl in Rom deshalb zum „Wahlhelfer“ Prodis und lobte diesen als „großen Europäer“ (JF 10/06). Berlusconis kritische Einstellung gegen den Brüsseler Zentralismus und seine Euro-Kritik verstärkten noch diesen Eindruck. Enge Kontakte zu Ankara, Moskau und Washington Doch Berlusconi setzte nicht nur auf die US-Karte, sondern auch auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Denn der italienische Premier sieht sich als Mittler zwischen der EU und Rußland und nutzt jede Gelegenheit, die bilateralen Beziehungen zwischen Moskau und Rom zu vertiefen. Schon während seiner ersten Amtsperiode 1994 – damals war sein Gesprächspartner Boris Jelzin – knüpfte er enge Beziehungen nach Moskau. Daß soviel bilaterale Harmonie auch wirtschaftlichen Segen bringt, weiß der Großunternehmer Berlusconi natürlich. Italien ist derzeit Rußlands zweitwichtigster Handelspartner. Alle großen italienischen Konzerne haben von dieser engen Annäherung profitiert – auch was die immer wichtigeren Gaslieferungen angeht. Das Verhältnis zu Deutschland scheint sich nach dem Ende der rot-grünen-Koalition zu verbessern. Daß Schröder und Berlusconi sich nicht mochten, war ein offenes Geheimnis. Angela Merkel hat schon zu Oppositionszeiten mit ihm Kontakt gepflegt. Auch die Türkei liegt dem „global player“ Berlusconi am Herzen. So war er Ehrengast der Familie des islamistischen türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan und Trauzeuge für dessen Sohn Bilal. Dabei sprach er sprach von einer „strahlenden Zukunft der Türkei zusammen mit den europäischen Völkern“. Für Ankara gilt er seitdem als erster Befürworter für den Eintritt in die EU. In der Nahost-Politik hat Italien unter Berlusconi eine gezielte Annäherung an Israel unternommen – weg von der jahrzehntelangen einseitig pro-arabischen Politik. Der italienische Außenminister Gianfranco Fini von der „postfaschistischen“ Alleanza Nazionale (AN) hat sich mit seinen Besuchen in Israel besonders profiliert. Er konnte sich persönlich wie auch seiner Partei dadurch eine neue Legitimation verschaffen. Doch trotz dieser neuen Sonderbeziehung zu Israel hat Italien weiterhin ein starkes Interesse für den Mittelmeerraum und den Mittleren Osten gezeigt. Das rührt von der historischen Rolle, der geographischen Lage und von früheren kolonialen Verbindungen (speziell zu Libyen) her. Die Nation fühlt sich ebenso mediterran wie europäisch. Sollte Prodi gewinnen, könnten sich die außenpolitischen Koordinaten jedoch wieder erheblich verschieben. Foto: Prodi und Berlusconi vor dem Fernsehduell: Spektakuläre Treffen

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