Ein Mißverständnis namens Leitkultur

Der Begriff der Leitkultur ist für die CDU von besonderem Wert. Gerade bei konservativen Wählern, die trotz aller Enttäuschungen häufig immer noch die Nähe der Partei suchen, ist das Gerede von einer für alle Zuwanderer maßgeblichen Leitkultur der vielbeschworene Strohhalm. Er nährt die Hoffnung, daß es in der Union noch Politiker gibt, die eine Ahnung davon haben, daß Deutschland mehr sein könnte als die Summe aller Einwohner. Der Begriff macht den verbliebenen Konservative den endgültigen Abschied von der Union schwer und verschreckt gleichzeitig nicht die von Angela Merkel und ihren Mitstreitern ins Visier genommene „moderne“, großstädtische Klientel. Daher ist die Parteiführung darauf bedacht, den schillernden Begriff nicht aus der Hand zu geben und – was noch wichtiger ist – die Deutungshoheit über ihn zu behalten. Derzeit fällt diese Rolle Bundestagspräsident Norbert Lammert zu. Bereits in seiner Antrittsrede brachte er den ursprünglich von Friedrich Merz im Jahr 2000 popularisierten Begriff wieder ins politische Spiel. Seitdem wiederholt er seine Forderung nach einer Leitkultur in schöner Regelmäßigkeit und sagt zu den Inhalten meist nur soviel, wie nötig ist, um das Interesse an dem Begriff zu erhalten und jedem die Möglichkeit zu bieten, das hineinzuinterpretieren, was er sich wünscht. Dies kann und muß zu Mißverständnissen und Enttäuschungen führen, wenn die Wuschvorstellungen auf die Realität treffen. In der vergangenen Woche ließ sich ein solcher Zusammenprall mitsamt der daraus resultierenden Enttäuschung beobachten. Die brandenburgische CDU hatte den Bundestagspräsidenten nach Potsdam eingeladen, um mit ihm über Leitkultur und Integration zu diskutieren. Lammert zeigte mit sichtlicher Freude, wie sich der Begriff durch die Diskussionen über Ehrenmorde und Integrationsproblemen von einem geächteten zu einem – sagen wir – zwar ungeliebten, aber respektierten Begriff entwickelt hat. Genüßlich zitierte er aus zwei Leitartikeln von Heribert Prantl aus der Süddeutschen Zeitung, die im Abstand von fünf Jahren geschrieben den Wandel deutlich machen. Sei die Leitkultur im Oktober 2000 für Prantl noch ein „Totschlagwort“ gewesen, so habe sich das fünf Jahre später ganz anders angehört. Leitkultur sei, zitierte er den Leitartikler, die Kultur des Zusammenlebens, bestehend aus Demokratie, Rechtstaat und Grundrechten. Warum er ein Mindestmaß an gemeinsamen Überzeugungen für notwendig hält, machte Lammert am Grundgesetz deutlich. Eine Verfassung sei immer Ausdruck von spezifischen Erfahrungen und Traditionen des jeweiligen Landes und könne daher auch nicht auf ein anderes übertragen werden. Das Gerüst der Verfassung könne nur bestehen, wenn die kulturellen Grundlagen, das Fundament fortbestünden. Lammert vermied es indes peinlichst, sich dazu zu äußern, was diese kulturellen Grundlagen jenseits der gemeinsamen Sprache ausmachten, von der er sagte, sie sei notwendig, aber nicht hinreichend für eine funktionierende Gesellschaft. „Deutschland braucht mehr Zuwanderung“ Doch damit nicht genug. Wenig später brachte der CDU-Politiker sein eben erst errichtetes Erklärungsmodell zur allgemeinen Verwunderung zum Einsturz. „Ich verwende den Begriff deutsche Leitkultur nicht“, grenzte sich Lammert gegenüber Friedrich Merz ab. An der Leitkultur sei außer der Sprache nichts spezifisch deutsch, allenfalls europäisch. Daß Lammert an dieser Stelle das von ihm beschworene kulturelle Fundament der Gesellschaft in Frage stellte, schien ihn nicht zu kümmern. Spätestens als ein Parteifreund die Angst aussprach, aus ganz Deutschland könne eine Rütli-Schule werden, wurde Lammert deutlich. „Deutschland wird nicht weniger, sondern mehr Zuwanderung brauchen“ sagte er und erntete Unmut. Da war es plötzlich zu greifen, das Mißverständnis. Während viele, die zur Diskussion gekommen waren, die Idee der Leitkultur offensichtlich als Fixpunkt verstanden hatten, der in den Wirren der Moderne Halt gibt, sieht Lammert – und mit ihm die CDU-Führung – darin nur ein Hilfsmittel, mit dem die Wellen der Veränderungen allenfalls reguliert werden. Somit war die Hoffnung dahin, daß sich hinter dem schillernden Begriff mehr verbergen könnte als ein etwas veredelter Verfassungspatriotismus.

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