Der Traum des Befreiers

Daß die hierzulande von vielen Seiten kritisierte Europäische Union (EU) aus der Ferne eine gewisse Attraktivität entfaltet, zeigt das Beispiel Südamerika. In Peru hat sich jetzt eine „Gemeinschaft der Nationen Südamerikas“ (Comunidad Sudamericana de Naciones/CSN) gegründet, die laut Aussagen der Beteiligten von der EU inspiriert worden sei. Auf historischem Boden, nämlich in der alten Inka-Hauptstadt Cuzco wurde im Dezember 2004 eine entsprechende Erklärung für die neue Gemeinschaft von zwölf südamerikanischen Staaten unterzeichnet. Damit beginne der „Traum des Befreiers Simón Bolívar nach 180 Jahren Wirklichkeit zu werden“, meinte der Gastgeber, Perus Präsident Alejandro Celestino Toledo Manrique, übrigens der erste peruanische Staatschef indianischer Abstammung. In einer Feier besiegelten die anwesenden neun Präsidenten, drei Regierungsvertreter und ihre Diplomaten die Gründung der CSN. In der „Deklaration von Cuzco“ erklärten sie ihren Willen zur „Integration, Einheit und zum Aufbau einer gemeinsamen Zukunft“. Diese „gemeinsame Zukunft“ soll vor allem durch den Freihandel geprägt sein. In der Erklärung verpflichteten sich Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay (Mitglieder des Mercosur/Mercado Común del Sur/Gemeinsamer Markt des Südens) sowie Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela (Mitglieder des Andenpaktes/Comunidad Andina) zusammen mit Chile, Surinam und Guayana, ihre Politik abzustimmen und den Handel zu liberalisieren. Die bereits bestehenden Staatengemeinschaften wie Mercosur und Andenpakt sollen zu einer großen Freihandelszone verschmolzen werden. Vieles, was jetzt vereinbart wurde, erinnert an die Zielsetzungen des Mercosur, der sich durch die Unterzeichnung des Vertrages von Asunción am 26. März 1991 konstituiert hat. In dem Vertragswerk steht unter anderem zu lesen, „die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten“ sei eine „fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit“. Dies solle „unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden“. Weiter wurde „eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke, die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten … und die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern“ avisiert. Dies alles ist im wesentlichen mit den Zielen der neuen Gemeinschaft deckungsgleich. Diese baut zunächst – hier wohl realistischer als die vorhergehenden Regionalprojekte in Südamerika – auf die Annäherung zwischen dem Andenpakt und den Mercosur-Ländern. Als Beobachter der Konferenz in Cuzco nahmen überdies Mexiko und Panama teil. Die zwölf beteiligten Staaten haben gemeinsam 361 Millionen Einwohner auf einer Fläche von 17 Millionen Quadratkilometern. Ihr Bruttoinlandsprodukt liegt über 800 Milliarden Dollar (etwa 600 Milliarden Euro), ihr Exportvolumen bei 188 Milliarden Dollar, ihre Auslandsverschuldung bei 315 Milliarden Dollar. Daß man diesmal tatsächlich gewillt ist, Nägel mit Köpfen zu machen, zeigen die Projekte, die angeschoben werden sollen. Toledo und sein brasilianischer Amtskollege Luiz Inácio Lula da Silva unterzeichneten als erstes Zeichen für den Willen, mit der Integration ernst zu machen, ein Abkommen zum Bau einer 1.200 Kilometer langen Straßenverbindung vom Atlantik bis zum Pazifik mit dem Namen „Transoceánica“. Alles in allem wurden 31 Infrastrukturprojekte mit einem Volumen von fünf Milliarden Dollar vereinbart, die die Volkswirtschaften besser als bisher vernetzen sollen. Lateinamerika verfügt zwar über Rohstoffe aller Art, aber eine defizitäre Infrastruktur erschwert die Nutzung. Ein Hindernis beim Zusammenwachsen dürfte allerdings die in manchen Staaten prekäre Sicherheitslage sein, die von wachsender Drogen- und Gewaltkriminalität geprägt ist. Dessenungeachtet gab Toledo in Cuzco schon einmal die Zielmarken vor: „Wir sind endlich ein neues Land mit 360 Millionen Einwohnern, und eines Tages werden wir eine gemeinsame Währung haben, einen gemeinsamen Paß und ein gemeinsames Parlament.“ Einen Zeitrahmen für dieses Vorhaben nannte Toledo allerdings nicht, wohlwissend, daß sich die Zusammenarbeit der beiden bestehenden Wirtschaftsblöcke Andenpakt und Mercosur bisher eher schwierig gestaltet hat. Bei der Einigung könnte geholfen haben, daß die wichtigsten Staaten (Argentinien, Brasilien, Venezuela und nun auch Uruguay) inzwischen von linken bzw. linksnational-US-kritischen Präsidenten oder Regierungen geführt werden und die meisten anderen Länder zumindest keine US-Vasallen-Regierungen mehr haben. Der Zusammenschluß von Cuzco, so kommentierte Hildegard Stausberg in der Welt, trage den Stempel von Brasiliens Staatschef Lula da Silva und sei wesentlich durch „die tüchtige brasilianische Diplomatie“ gestaltet worden. Die früher spürbare Zurückhaltung gegenüber den südamerikanischen Nachbarn sei, so Stausberg, einer „Politik der aktiven Gestaltung“ gewichen. Daß die regionale Großmacht Brasilien mit ihren 8,5 Millionen Quadratkilometern und 180 Millionen Einwohnern allerdings auch auf Vorbehalte stößt, zeigt das Beispiel Argentinien, einstmals das reichste Land in Südamerika. Heute stellt Argentinien im Mercosur nur noch so etwas wie den „Pudel“ Brasiliens dar, was dem beiderseitigen Verhältnis alles andere als zuträglich ist. Daß die insbesondere von Washington präferierte Freihandelszone von Alaska bis Feuerland (ALCA/Área de Libre Comercio de las Américas/englisch: FTAA) in Cuzco nur ein Thema am Rande war, spricht für sich. In Südamerika ist gegenüber diesem Projekt Distanz spürbar, wozu auch die Erfahrungen Mexikos in der Nafta (Nordamerikanische Freihandelszone) beigetragen haben mögen. Dort ist die Ernüchterung nach zehn Jahren Nafta allerorten spürbar: Die Mexikaner sind der Meinung, daß die Nafta den USA mehr als ihnen genutzt habe. Den USA kann dieser Mißmut nicht gleichgültig sein, ist Mexiko doch Washingtons wichtigster strategischer Partner in Südamerika. Aber auch die Beziehungen der Latinos zur EU sind – trotz des Geredes von deren „Vorbildcharakter“ – nicht ungetrübt. Aufgrund der nach wie vor umstrittenen Frage einer Öffnung des europäischen Agrarmarktes konnte im Oktober 2004 ein geplantes Assoziationsabkommen zwischen der EU und Mercosur nicht unterzeichnet werden. Foto: Präsident Lula bei Südamerika-Gipfel: Brasilianische Diplomatie

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