Kultur

In Kuwait-Stadt werden französische Produkte aus Supermärkten entfernt Foto: dpa/Jaber Abdulkhaleg/AA

Wegen Mohammed-Karikaturen

Arabische Unternehmen boykottieren französische Produkte

Mehrere arabische Unternehmen haben französische Produkte aus ihrem Sortiment entfernt. Sie protestieren damit gegen die Reaktion von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die islamistisch motivierte Tötung des Lehrers Samuel Paty. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte, Macron gehöre in psychologische Behandlung.

Buchrezension „Zensiert“

Gesetze gegen Haßrede: Meinungsfreiheit in Gefahr

Die Auswirkungen des NetzDGs gegen vermeintliche „Haßrede“ bekommt der Bürger bereits zu spüren. Immer mehr Menschen teilen die Erfahrung, daß der Vorwurf, „Haß“ zu säen, schnell zur Hand ist, um andere aus dem Diskurs zu werfen, statt sie sachlich zu widerlegen. Nüchtern seziert der britische Anwalt Paul Coleman die beunruhigende Entstehungsgeschichte der „Hatespeech“-Gesetze, die eines gemeinsam haben: Keines bietet eine verbindliche Definition, was „Haßrede“ sei. Im Ergebnis herrscht Willkür in der Rechtsprechung. Eine Rezension von Birgit Kelle.

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